Asklepios: Kreis hat keinen Einfluss auf innerbetriebliche Abläufe

14. November 2017 von
Noch ist nicht entschieden, wie der Kreis in dem aktuellen Konflikt eingreifen will. Foto: Alexander Panknin
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Goslar. Gleich vier Dringlichkeitsanträge zum Thema Asklepios Harzkliniken kamen kurzfristig auf die Tagesordnung des Kreistages am gestrigen Montag. Doch es kam zu keinen Entscheidungen, die Anträge wurden in den nächsten Kreisausschuss vertagt.

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Doch wie groß die Einflussmöglichkeit des Landkreises dort ist, ist noch abzuwarten. Wie Landrat Thomas Brych erläuterte, habe der Landkreis mit dem Verkauf des Klinikums im Jahr 2003 den sogenannten Sicherstellungsauftrag an Asklepios abgetreten und dementsprechend keine Einflussmöglichkeit auf innerbetriebliche Abläufe. Dennoch sei Asklepios nicht zum ersten Mal Thema im Kreistag. In der Vergangenheit hätten bereits vier runde Tische stattgefunden, in denen Probleme angesprochen wurden, so Brych weiter. Der nächste fände – unabhängig von der aktuellen Thematik – im Frühjahr 2018 statt.

Trotz der Arbeit im Vorfeld und der geringen Einflussmöglichkeit waren sich die Mandatsträger einig. Alle vier Anträge bekamen die notwendige Zustimmung, um kurzfristig behandelt zu werden, aber nicht im Kreistag. Die Parteien waren sich ebenfalls einig, dass es sich dabei nicht um den notwendigen Rahmen handelt und die Anträge zuerst in einer kleineren Runde diskutiert werden sollten. Deshalb werden sie in zwei Wochen im Kreisausschuss erneut auf der Tagesordnung stehen.

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