Anzeige

12. Oktober 2015
Flüchtlinge in St. Andreasberg – Spiel mit verdeckten Karten?

In wenigen Tagen traf das Land die Entscheidung: Bis Dienstag sollen in der ehemaligen Klinik in St- Andraesberg 1.500 Flüchtlinge untergebracht werden. Symbolfoto: Sina Rühland
Anzeige

St. Andreasberg. Am Wochenende wurde bekannt, dass in den kommenden Tagen bis zu 1.500 Flüchtlinge in St. Andreasberg erwartet werden. Noch am Freitag hieß es aus dem Innenministerium, dass man noch in Verhandlung mit dem Besitzer sei (regionalGoslar.de berichtete). Doch dann ging plötzlich alles ganz schnell. Spielt das Land hier mit verdeckten Karten?

Die Ereignisse überschlugen sich dann innerhalb weniger Stunden, heißt es aus dem Innenministerium. Aus einem Prüfen wurde dann schnell eine Vertragsunterzeichnung. Am Freitagnachmittag wollte das Innenministerium noch keine weiteren Details nennen. Landrat Thomas Brych teilte jedoch bereits auf dem Flüchtlingsgipfel am Freitagabend mit, dass man über die Verhandlungen informiert und in den kommenden Tagen mit der Ankunft mehrerer hundert Flüchtlinge zu rechnen sei. Warum also hatte das Ministerium am Freitagnachmittag noch von Verhandlungen gesprochen, wenn doch die Vorbereitungen in St. Andreasberg schon liefen? Denn schon am Samstagmittag zogen die ersten Flüchtlinge in die ehemalige Klinik ein. Dazu erklärte Svenja Mischel, Sprecherin des Innenministeriums, dass sich die Verhandlungsergebnisse auch für das Land relativ kurzfristig ergeben hätten. Zum Zeitpunkt der Nachfrage unserer Online-Tageszeitung am Freitagnachmittag, wollte man im Ministerium noch keine Details bekanntgeben. „Obwohl wir noch nicht genau wussten, ob die Notunterkunft dort eingerichtet wird, liefen parallel bereits alle Vorbereitungen. So dass wir im Falle einer Einigung so schnell wie möglich handeln konnten.“ Damit hätte man auch in Kauf genommen, dass die Vorbereitungen umsonst gewesen wären, wäre es zu keiner Einigung gekommen.

Transparenz erwünscht

Es sei jedoch nicht die Absicht des Ministeriums gewesen, Informationen zurückzuhalten. Die Bevölkerung aber vorab über Verhandlungen zu informieren, sei vom Ministerium nicht gewollt gewesen. Man wolle nicht schon vorher über etwas informieren, was noch nicht zu 100 Prozent entschieden sei. „Derzeit überschlagen sich die Ereignisse beinahe stündlich. Nichts desto trotz wollen wir natürlich mit offenen Karten spielen. Wir verstehen, dass die Bürger Transparenz fordern und das wollen wir auch. Nur können wir immer nur die Informationen herausgeben, die auch Fakt sind. Und so war am Freitag noch nicht klar, wie es sich entwickeln würde“, so Mischel.

Transparenz zeigte der Landkreis am Freitag auf dem Flüchtlingsgipfel in Bad Harzburg. Landrat Thomas Brych habe die Entwicklung in St. Andreasberg im Rahmen der Konferenz rein informativ mitgeteilt, erklärt Landkreis-Sprecher Dirk Lienkamp auf Nachfrage von regionalGoslar.de. Die Entscheidung zur Unterbringung sei letztendlich erst am späten Freitagabend gefallen und dem Landkreis mitgeteilt. Anders als in Hahnenklee sei die Landkreis-Verwaltung nicht in die Abwicklung vor Ort involviert. Zwar wurde der Landkreis vorab informiert und half im Vorfeld bei der Überprüfung des Gebäudes, aber die eigentliche Organisation würde nicht in den Händen des Landkreises liegen, erklärte Lienkamp. Selbstverständlich sei man aber an der Situation vor Ort interessiert.

Bis Dienstag soll die Unterkunft in St. Andreasberg laut Svenja Mischel komplett belegt sein. Das bedeutet, dass hier dann 1.500 Flüchtlinge untergebracht werden. Bei der Einrichtung in dem ehemaligen Klinikum handelt sich laut Innenministerium um eine Notunterkunft. Wie lange diese Unterkunft bestehen wird, sei zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht bekannt. Am Montagabend wird es ab 19 Uhr eine Versammlung im Kurhaus geben, an der auch ein Mitarbeiter des Innenministeriums teilnehmen wird, teilte Svenja Mischel mit.


Zurück zur Titelseite Artikel drucken
Anzeige