Land fördert Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

11. Januar 2018 von
Das Land Niedersachsen fördert Projekte zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Im Landkreis Wolfenbüttel sollen mehr als 2,1 Millionen Euro in den Ausbau fließen. Symbolfoto: Max Förster
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Landkreis. Das Land fördert in diesem Jahr insgesamt 270 Einzelprojekte im ÖPNV mit mehr als 82 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018 bekannt gegeben. Insgesamt sollen im Landkreis Wolfenbüttel mehr als zwei Millionen Euro in den ÖPNV investiert werden.

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„Um den ÖPNV in Zukunft noch attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, investieren wir in zahlreiche sinnvolle Projekte. Mein Ziel ist es, dass Niedersachsen mit einem starken ÖPNV noch mobiler und für Fahrgäste attraktiver wird. Sämtliche von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte konnten in diesem Jahr berücksichtigt werden. Das neue Förderprogramm enthält neben Neu-und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV auch zahlreiche Vorhaben, bei denen vorhandene Infrastruktur grunderneuert wird. Eine Vielzahl von Bushaltestellen im ländlichen und innerstädtischen Bereich werden modernisiert und barrierefrei. Auch das Förderprogramm für Omnibusse setzen wir fort. Allein in diesem Bereich unterstützt das Land den Kauf von 252 modernen Omnibussen mit 27 Millionen Euro und trägt damit zur Minimierung von Abgasen und Feinstaub in vielen Städten bei“, so Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018. 

Im Landkreis Wolfenbüttel sollen in die Busanschaffung der örtlichen Unternehmen rund 558.ooo Euro fließen. Zudem sollen die Haltestellen im Landkreis für ebenfalls 558.000 Euro saniert und neugebaut werden. So sollen in Cremlingen drei Haltestellen grunderneuert oder neugebaut werden. Gesamtkosten: 98.000 Euro. Auch in Erkerode sollen zwei Haltestellen erneuert werden. Kostenfaktor hier: 58.960 Euro. In der Samtgemeinde Baddeckenstedt sollen drei Haltestellen für insgesamt 118.800 Euro erneuert werden. In Groß Dahlum sollen in die Erneuerung von zwei Haltestellen insgesamt 99.000 Euro investiert werden. Die Stadt Wolfenbüttel will in den Neubau und die Erneuerung von fünf Haltestellen im Stadtgebiet etwa 183.000 Euro investieren.  In die Erweiterung des Betriebshofes des Landkreises und in den Neubau einer Bushaltestelle in Berklingen fließen insgesamt 255 Euro.

Ministerium nennt keine genauen Fördersummen

In welcher Höhe die Einzelprojekte genau gefördert werden sollen, teilte das Verkehrsministerium nicht mit. „Grundsätzlich werden sämtliche ÖPNV-Infrastrukturvorhaben mit 75 Prozent und Stadtbahnfahrzeuge mit 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Die Förderquote für neue ÖPNV-Omnibusse beträgt grundsätzlich 40 Prozent sowie 20 Prozent für gebrauchte Busse. Soweit die Omnibusse nicht nur im ÖPNV-Linienverkehr genutzt werden, erfolgt eine Absenkung der Förderquote, so dass die Förderquoten in Einzelfällen weniger als 40, beziehungsweise 20 Prozent betragen“, heißt es aus dem Verkehrsministerium auf Nachfrage von regionalHeute.de. 

Mit der Landesförderung von 82 Millionen Euro werden insgesamt Investitionen in Höhe von über 155 Millionen Euro ermöglicht. Dies führe dazu, dass Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert werden könnten. Die Zuschüsse des Landes stammen unter anderem aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes, die über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bereitgestellt werden. Damit auch in Zukunft solche Maßnahmen im ÖPNV in ausreichendem Maße gefördert werden können, habe sich die neue Landesregierung dazu bekannt, die Mittel trotz des Auslaufens des Entflechtungsgesetzes auf Bundesebene dauerhaft zu sichern.

Im Bereich des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen seien überdurchschnittlich viele Anträge aus dem Bereich des Regionalverbandes Großraum Braunschweig gekommen, teilt das Verkehrsministerium mit. Hier zeige sich, dass die zusätzlichen Mittel, die das Land der Region seit Anfang 2017 auf gesetzlicher Basis zur Verfügung stellt, sinnvoll genutzt werden, um die Barrierefreiheit im ÖPNV in der Region gezielt zu verbessern.

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