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16. September 2015
SPD-Ratsmitglieder fordern Antworten von Oberbürgermeister

Die SPD-Ratsfraktion hat einen Antrag auf die Einberufung einer Sondersitzung gestellt. Zudem haben die Ratsherren Dr. Alexander Saipa, Giovanni Graziano und Erol Gültepe, sowie Ratsfrau Karen Haase, einen Fragenkatalog an den Oberbürgermeister erstellt. Foto: Anke Donner
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Goslar. Die SPD-Ratsfraktion hat nun einen Antrag auf die Einberufung einer Sonder-Ratssitzung gestellt. Hierbei soll die derzeitige Flüchtlingsunterbringung im Landkreis und der Stadt Goslar thematisiert werden. Zudem haben die Ratsmitglieder Dr. Alexander Saipa, Karen Haase, Giovanni Graziano und Erol Gültepe einige Fragen an den Oberbürgermeister. 

Insbesondere zielt der Antrag der SPD darauf ab, Antworten von Goslars Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk einzufordern und die derzeitige Flüchtlingssituation in Goslar zu besprechen. Auch Landrat Thomas Brych soll an dieser Sitzung teilnehmen, die vermutlich in zwei Wochen stattfinden könnte. Zudem stellten einige Fraktionsmitglieder einen Fragenkatalog zusammen, der zehn Fragen beinhaltet, die vom Oberbürgermeister beantwortet werden sollen. Der Focus liegt dabei auf das von Junk immer wieder anvisierte und in den Medien kommunizierte Vorhaben, mehr Flüchtlinge in der Stadt unterzubringen und Leerstände in der Stadt für deren Unterbringung zu nutzen.

„Es wurde dringend Zeit, den Goslarer Oberbürgermeister zu fragen, welche Konzepte und Vorstellungen hinter seinen vielfältigen Medienauftritten stehen, in denen er die vermehrte Flüchtlingsaufnahme in Goslar fordert. Wir erwarten umfangreiche und sachliche Antworten durch den Oberbürgermeister auf unsere Fragen. Nur mit klaren Vorstellungen lässt sich arbeiten, um miteinander Lösungen für die Herausforderungen zu finden“, teilte SPD-Ratsherr und Landtagsabgeordneter Dr. Alexander Saipa gegenüber regionalGoslar.de mit.

Auch die Tatsache, dass nun in Hahnenklee eine erweiterte Erstaufnahmeeinrichtung entsteht (regionalGoslar.de berichtete), führe zu dieser Handlung, teilte Saipa mit. Nun sei die Frage nach entsprechenden Wohnräumen und der Umsetzung der Visionen des Oberbürgermeisters aktueller denn je. Auch möchten Saipa, Haase, Graziano und Gültepe wissen, ob von Junk zu seinem Vorhaben ein Konzept ausgearbeitet wurde, wie es ihm vom Niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius vorgeschlagen wurde.

Das Schreiben an den Oberbürgermeister und den dazugehörigen Fragenkatalog finden Sie hier


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