Amtszeitverkürzung für neue OB: Schwerdtner will die Sache ruhig angehen

"Ich würde gerne erst einmal anfangen, bevor ich mich positioniere, wie das Ende sein wird", so die Oberbürgermeisterin in spe.

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Urte Schwerdtner bei einer Ratssitzung im Lindenhof. (Archivbild)
Urte Schwerdtner bei einer Ratssitzung im Lindenhof. (Archivbild) | Foto: Marvin König

Goslar. Am Dienstagnachmittag gaben vier Fraktionen aus dem Goslarer Stadtrat die Absicht bekannt, Urte Schwerdtner dazu aufzufordern, mittels einer Verzichtserklärung eigenständig ihre Amtszeit zu verkürzen (regionalHeute.de berichtete). Schwerdtner beginnt ihre Amtszeit aufgrund von Nachwirkungen der Städtefusion mit Vienenburg erst im Januar, dafür für fast zehn Jahre. Darauf angesprochen erklärt Schwerdtner gegenüber regionalHeute.de, dass sie sich vor so einer Entscheidung zunächst mit ihrer Fraktion beraten wolle. Die SPD-Politikerin weiter: "Ich würde gerne erst einmal anfangen, bevor ich mich positioniere, wie das Ende sein wird."


Die Amtszeit von Urte Schwerdtner ist voller Überraschungen, bevor sie überhaupt begonnen hat. Angefangen mit dem späten Amtsantritt am 1. Januar, während viele neu gewählte Verwaltungsoberhäupter in der Region ihren Stuhl bereits in diesem Jahr einnehmen dürfen oder dies schon getan haben, ist der Termin für Schwerdtner erst Neujahr 2022. Dann die Amtszeit von neun Jahren und zehn Monaten. Jetzt die Aufforderung, davon Abstand zu nehmen, wie sie von CDU, Grünen, Linken und der Bürgerliste geäußert wurde. Richtig sei, so die Oberbürgermeisterin in spe, dass sie selbst von einer Amtszeit von fünf Jahren ausgegangen sei. Weder neun Jahre und zehn Monate, noch vier Jahre und zehn Monate. Mit der neuen Situation müsse sie sich erst einmal vertraut machen: "Ich werde dann zu gegebener Zeit eine Stellungnahme dazu abgeben. Erstmal würde ich gerne starten."

Die Gerüchteküche brodelt


Neben den offenen Fragen in politischen Kreisen beschäftigt auch Leserinnen und Leser unserer Onlinezeitung in den sozialen Medien die Frage, weshalb die noch nicht einmal amtierende Oberbürgermeisterin alle Konsequenzen tragen soll. Peter Ilauski, Inhaber eines Listenplatzes bei der FDP während der Kommunalwahl 2021 schreibt: "Fragt sich, ob diese Fraktionen auch bei der Wahl des abgewählten amtierenden OB so reagiert hätten? Warum wusste das vor der Wahl keiner? Oder vielleicht doch?" Ein anderer Leser meint: "Nun lasst sie doch erstmal machen", und stellt in den Raum, dass Geld und Zeit für einen Wahlkampf in fünf Jahren wohl auch besser investiert werden könnten. Fakt ist: Bei früherem Wissen über die Gegebenheiten hätte auch Oliver Junk eine Verzichtserklärung unterschreiben können, die seine Amtszeit bis zum 31. Oktober verkürzt hätte - diese hätte allerdings bis zum 1. April bei der Kommunalaufsicht liegen müssen. Schwerdtner hätte für ihre Erklärung ebenfalls Zeit - bis wenige Monate vor der Fünfjahresfrist. "Ich glaube deshalb, dass ich noch hinreichend Gelegenheit haben werde, diese Entscheidung zu treffen", so die SPD-Politikerin abschließend.


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