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Bragida darf Wappen der Stadt nicht mehr nutzen



Braunschweig

Bragida darf Wappen der Stadt nicht mehr nutzen

von Robert Braumann


Foto: SIna Rühland

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Braunschweig. Die Stadt Braunschweig hat den Betreibern der Facebook-Seite "Bragida" untersagt den Wappenlöwen und das Wappen der Stadt Braunschweig weiterhin auf ihrer Internet-Präsenz zu zeigen.

Gerold Leppa (Stadtmarketing Braunschweig) sagte auf Anfrage von BraunschweigHeute.de: "Es ist richtig, dass wir als Stadtmarketing den Betreibern der Facebook-Seite "BRAGIDA" auf Bitte der Stadt Braunschweig unten genannte Nachricht haben zukommen lassen, da die Facebook-Seite "BRAGIDA" nicht über ein vorgeschriebenes Impressum verfügt und daher keine andere Kontaktaufnahme möglich war. Wie bereits in der Nachricht erklärt, sind das Wappen sowie der Wappenlöwe geschützt. Auf Bitte der Stadt Braunschweig haben wir der Facebook-Seite "BRAGIDA§ die Nutzung daher untersagt. Bereits in der Vergangenheit mussten wir anderen Facebook-Seiten die Verwendung untersagen, das Vorgehen ist hier stets einheitlich.

Das Schreiben des Stadtmarketings im Wortlaut:


"Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin auf Ihren Facebook-Auftritt aufmerksam geworden und teile Ihnen auf diesem Weg - da Sie nicht über ein vorgeschriebenes Impressum verfügen - folgendes mit: Sie verwenden in unberechtigter Weise den Wappenlöwen und in abgewandelter Form das Wappen der Stadt Braunschweig. Kommunale Wappen unterliegen dem namensrechtlichen Schutz und wir untersagen Ihnen die Nutzung des Löwens sowie des Wappens der Stadt Braunschweig in jeglicher Form, ob original oder abgewandelt gemäß § 22 NKomVG i.V.m. § 12 BGB analog. Wir bitten Sie daher umgehend das Wappen von Ihrem Internetauftritt z. B. den Titelbildern Nr. 8, 9, 10,14 zu entfernen. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit auf diesem Weg bereinigt werden kann. Mit freundlichen Grüßen das Team des Stadtmarketings Braunschweig."

Die betroffenen Bilder wurden mittlerweile von der Facebook-Präsenz entfernt.


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