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Corona-Regeln: Behörden wollen gemeinsam Kontrollen fortsetzen

Aufgrund der landesweit wieder angestiegenen Fallzahlen und der bevorstehenden kälteren Jahreszeit, in der das allgemeine Infektionsgeschehen üblicherweise grundsätzlich erhöht ist, wird auch ein gesteigertes Augenmerk auf die Einhaltung der coronabedingten Regeln zu richten sein.

Symbolbild.
Symbolbild. Foto: Alexander Panknin

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11.09.2020

Goslar. Der Landkreis Goslar, die Polizeiinspektion Goslar und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben sich darauf verständigt, in den nächsten Wochen im gesamten Kreisgebiet Kontrollen zur Einhaltung der Anforderungen aus den aktuell geltenden Corona-Verordnungen durchzuführen. Aufgrund der landesweit wieder angestiegenen Fallzahlen und der bevorstehenden kälteren Jahreszeit, in der das allgemeine Infektionsgeschehen üblicherweise grundsätzlich erhöht ist, wird auch ein gesteigertes Augenmerk auf die Einhaltung der coronabedingten Regeln zu richten sein. Dies teilen Landkreis und Polizei in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.


Mitarbeiter der kommunalen Ordnungsämter und der Kreisverwaltung würden die Einhaltung der Regeln kontrollieren und Verstöße ahnden. Dabei werden sie anlassbezogen von der Polizei unterstützt. Die Kontrollen werden sich auf mehrere Schwerpunktbereiche konzentrieren. Neben dem Öffentlichen Personennahverkehr inklusive Haltestellen seien stichprobenartige Kontrollen in Betrieben geplant, in denen eine erhöhte Infektionsgefahr bestehe, wie zum Beispiel bei sogenannten körpernahen Dienstleistungen, Veranstaltungen, Märkten sowie in Gaststätten.

Dabei werde vornehmlich die Einhaltung der allgemeinen Vorschriften wie die Abstandsregeln von 1,5 Metern zwischen Personen in der Öffentlichkeit, das Tragen einer ordnungsgemäßen Mund-Nasen-Bedeckung sowie die Erhebung personenbezogener Daten und deren Dokumentation kontrolliert. Gerade im Gewerbebereich würden Auflagen und Beschränkungen häufig zu Mehraufwänden und Umsatzeinbußen führen. Im Sinne eines fairen Wettbewerbes werde es daher bei festgestellten Verstößen während der Kontrollen auch unmittelbar zu einer Verhängung von Bußgeldern kommen.

Polizei und Kommunen weisen ausdrücklich darauf hin, dass die geplanten Kontrollen dem Zweck dienen, die Bedeutung der bestehenden Regelungen zu unterstreichen. Sie würden einen gemeinsamen Appell an die Bevölkerung darstellen, dass die Beschränkungen erforderlich seien, um einer weiteren Ausbreitung der Covid19-Pandemie entgegenzuwirken. Den Behörden sei dabei bewusst, dass die derzeit aktuellen Regelungen nicht jedem im Detail bekannt sind. Vielfache Anpassungen und unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern würden zur Verunsicherung beitragen. Polizei und Kreisverwaltung empfehlen daher bei Unsicherheit über die aktuellen Regelungen die Information auf den Internetseiten des Landkreises Goslar (www.landkreis-goslar.de) und der Niedersächsischen Landesregierung (www.niedersachsen.de). Ergänzend würden in den nächsten Wochen noch einmal die einschlägigen Regelungen kommuniziert werden.

Als Faustformel könne die sogenannte „A-H-A-Regel“ dienen: Abstand, Hygienemaßnahmen und Alltagsmasken. Die disziplinierte Einhaltung dieser Regel beinhalte bereits die effektivsten Maßnahmen, um die Ausbreitung der Pandemie zu begrenzen beziehungsweise zu verhindern.


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