Goslar. Familie, Sport und Infrastruktur. Das sind die Themen, die in die Haushaltsanträge der SPD-Ratsfraktion Goslar für 2020 eingeflossen sind. Dies gibt der Geschäftsführer und Fraktionsvize Martin Mahnkopf für seine Fraktion in einer Pressemitteilung bekannt. So soll unter anderem bei kaputten Fuß- und Radwegen schneller abgeholfen werden können. Auch die Sportplätze in Goslar sollen sich wieder sehen lassen können. Besondere Sorge bereitet der Fraktion die Kostenexplosion am Kattenberg.
Problemkind Kattenberg
In der kommenden Woche bestehe zudem Erklärungsbedarf hinsichtlich der Mehrkosten im Zusammenhang mit der Sanierung des Kattenbergs, fordert Fraktionschefin Urte Schwerdtner. „Die Haushaltsberatungen sind ins Stocken geraten; die „Last-minute“- Information über die erheblichen Mehrkosten bei der Sanierung des Kattenberges erst am Donnerstag der letzten Woche am Ende der dreistündigen Bauausschusssitzung durch die Fachbereichsleiterin hat viele Fragen aufgeworfen, die noch zu beantworten sind. Eine Kostensteigerung von 700.000 Euro auf nunmehr 4 Millionen Euro ist doch kaum noch nachvollziehbar“, so Schwerdtner.
Finanziert sollen die Maßnahmen mit einer Rücklagenentnahme des Gebäudemanagements von 310.000 Euro, welche in 2019 nicht benötigt worden ist sowie einer positiven Anpassung der Vergnügungssteuer aufgrund höherer Einnahmeerwartungen.
Mehr Mitarbeiter für Grundschulen
Im Bereich Bildung und Familie will die SPD mit dem bereits in Immenrode getesteten Projekt „Grill-Ninjas“ möglichst alle Viertklässler in den Grundschulen mit einem Mit-Mach-Tag in den Folgejahren mit gesundem Essen begeistern. Ebenfalls habe die SPD-Ratsfraktion im Vorfeld der Beratungen durch eine umfangreiche Ratsanfrage die aktuelle Unterbesetzung der Stellen der Hausmeister und Sekretariate in den Grundschulen kritisiert. Hier legt die Verwaltung nach. 50.000 Euro sollen für Spielgeräte für Kleinkinder für mehrere Spielplätze im Stadtgebiet angeschafft werden, ebenso soll ein Moderationsprozess der Stadtjugendpflege für die Ideenfindung weiterer Spielgeräte am Spielplatz „Unter den Linden“ am Steinberg gestartet werden.
Kunstrasenplätze wieder fit machen
Einen besonderen Blick legen die Gose-Genossen auf den Bereich Sport. In Oker muss der Kunstrasenplatz erneuert werden, Kosten für die Ersatzbeschaffung zirka 300.000 Euro. Auch in Vienenburg sollen die Planungen für einen ersten Kunstrasenplatz anlaufen. Daher wolle die SPD bereits in 2020 eine Aussage zum möglichen Bau des Platzes wissen. In Lengde ist seit Wochen der Rasenplatz gesperrt - Wühlmäuse und Maulwürfe haben den Fußballplatz beschlagnahmt. Auch hier möchte die SPD mit Maßnahmen wie Maulwurfssperren in Höhe von 15.000 Euro reagieren.
Fuß- und Radwege in desolatem Zustand
Im gesamten Stadtgebiet sind viele Fuß- und Radwege in einem desolaten Zustand. Insbesondere für Menschen mit Rollatoren und mit Kinderwagen können Gehwege oft nicht sicher begangen werden. Da dort jedoch Fahrbahndecken oft noch zufriedenstellend sind, beziehungsweise laut Prioritätenlisten Straßen die Maßnahme noch nicht anfällt, würde eine Sanierung der Fuß- und Radwege viele Jahre auf sich warten lassen. Um bei diesen augenblicklichen und schlechten Zuständen schneller zu reagieren solle das Budget auf 100.000 Euro jährlich angehoben werden.
Digitales Parkmanagement als Zukunftskonzept?
Im Bereich der Goslarer Parksituation der Innenstadt setzt die SPD auf Digitalität. So soll eine Machbarkeitsstudie für ein digitales Parkmanagementsystem in Auftrag gegeben werden. Operativ soll eine kurzfristige Durchführung der Handlungsempfehlungen des CIMA-Parkraumkonzepts durchgeführt werden, um die vorhandenen Stellplatzanlagen zu optimieren. Empfohlen werde unter anderem die Verbesserung der Parkplatzmarkierungen.
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