Wolfenbüttel

FDP-Fraktion fordert erneute Unterrichtung der Kultusministerin


Björn Försterling. Foto: Nigel Treblin
Björn Försterling. Foto: Nigel Treblin Foto: Nigel Treblin

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08.03.2016


Hannover. Aufgrund einer irreführenden und falschen Informationsweitergabe der Kultusministerin Frauke Heiligenstadt in Hinblick auf die Versetzung einer Lehrkraft an ein Gymnasium in Göttingen, habe die FDP-Fraktion nun eine erneute Unterrichtung der Kultusministerin beantragt. Das geht aus einem Bericht der FDP-Fraktion hervor.

Die Versetzungsaffäre um die Rolle von Ministerin Heiligenstadt bei der Versetzung einer Lehrkraft an ein Gymnasium in Göttingen zieht weiter Kreise. „Nachdem gestern den Mitgliedern des Kultusausschusses endlich Einsicht in die den Fall betreffenden Akten gewährt wurde, ist nun nachweislich belegt, dass Heiligenstadt sowohl das Parlament als auch die Ausschussmitglieder mehrfach lückenhaft, irreführend und auch falsch informiert hat. Meine Fraktion hat deshalb heute eine erneute Unterrichtung beantragt“, so der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling. Der Ministerin werde so die Gelegenheit eingeräumt, im Rahmen des dieswöchigen Tagungsabschnittes vollständig und wahrheitsgemäß über den Fall zu informieren.

Falsche Informationen


Laut den vorgelegten Akten sei der ursprüngliche Versetzungsantrag der Lehrerein schon endgültig negativ entschieden gewesen, bevor das Ministerium eingegriffen hat. Dem Ministerium sei zudem bereits bei Erteilung der Weisung zur Versetzung bekannt gewesen, dass die Unterrichtsversorgung an der Oberschule Badenhausen nicht gewährleistet werden könne, heißt es in dem Bericht. Dennoch sei die Versetzung angewiesen worden. „Damit ist das Kartenhaus der Ministerin, es habe sich lediglich um eine Prüfung unter Berücksichtigung der Unterrichtsversorgung gehandelt, zusammengebrochen. Die Akten belegen eindeutig, dass es sich nicht um ein übliches Versetzungsverfahren, sondern um die scheinbar übliche Einflussnahme von Genossen gehandelt hat“, erklärte Björn Försterling.


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