Wolfenbüttel. Die Absichten von Rot-Grün in der Stadt Salzgitter mit dem Landkreis Wolfenbüttel fusionieren zu wollen ist aus Sicht des FDP-Kreistagsabgeordneten Björn Försterling nicht ernst gemeint. „Es ist erkennbar, dass die Verhandlungen nicht das Ziel haben sollen eine Fusion mit dem Landkreis Wolfenbüttel zu erreichen, sondern es lediglich darum geht noch länger nach einem Oberbürgermeisterkandidaten zu suchen. Dieser Vorschlag ist daher eine Farce“, so Försterling in einer Pressemitteilung.
Wenn man eine Fusion ernst meint, dass muss es darum gehen Verwaltungsabläufe zu straffen, Kosten zu senken und Bürgernähe zu sichern. Hierzu würde allerdings kein Vorschlag aus Salzgitter vorliegen. Zudem müsste Salzgitter dann erstmal sagen, welche Rolle die Stadt Salzgitter nach einer solchen Fusion haben sollte. „Nach einer Fusion würde es die Stadt Salzgitter als Stadt nicht mehr geben können. Es ist unvorstellbar eine Stadt innerhalb des Landkreises zu haben, die fast genauso groß ist wie der Rest des Landkreises. Dabei würden alle anderen untergehen und die Aufgaben und Ausgaben der Stadt ließen sich nicht verringern“, erläutert der FDP-Kreistagsabgeordnete. Aus seiner Sicht können ernst gemeinte Fusionsgespräche durchaus aufgenommen werden, aber am Ende müsse zunächst jeder seine eigenen Hausaufgaben machen. „Wenn Kommunalpolitik es vor der Fusion nicht geschafft hat auch unbequeme Entscheidungen zum Sparen zu treffen, dann kann das nicht durch eine Fusion geheilt werden“, macht Försterling abschließend deutlich.
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