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Kehrtwende im Rathaus: Roßmann will Amt und Mandate doch behalten

von Frederick Becker


Stefan Roßmann. Foto: Rudolf Karliczek
Stefan Roßmann. Foto: Rudolf Karliczek Foto: Rudolf Karliczek

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15.02.2017

Salzgitter. Stefan Roßmann (MBS), der Zweite Bürgermeister der Stadt, will nun doch im Amt bleiben. Der Grund ist eine rechtliche Einschätzung seitens der Stadt. Roßmann hatte Amt und Mandat niedergelegt, nachdem bekannt wurde, dass ein Strafbefehl gegen ihn existiert.



In dem Schreiben der Stadt an Roßmann, das regionalHeute.de vorliegt, heißt es "Der durch das Amtsgericht Salzgitter erlassene Strafbefehl hat keine rechtlichen Auswirkungen auf ihre Ehrenämter "Ortsratsmitglied, Ratsmitglied und zweiter Bürgermeister". Bei der abgeurteilten Straftat habe es sich um ein Vergehen, kein Verbrechen, gehandelt. Die Mitgliedschaft im Rat ruhe nicht, es habe auch keine Mitteilungspflicht an den Oberbürgermeister bestanden.

Roßmann nahm dazu wie folgt Stellung: "Auf Grund der rechtlichen Beurteilung der Stadt Salzgitter, die besagt das mir die Wählbarkeit und Wahlrecht nicht aberkannt wurde und der Tatsache, das Herr Sock aus familiären Gründen seit heute nicht mehr für das Amt des zweiten Bürgermeisters zur Verfügung steht, habe ich mich entschlossen mein Amt und Mandate beizubehalten."

CDU, Die Linke und FDP beantragten am gestrigen Dienstag die Abberufung von Roßmann aus dem Bürgermeisteramt.


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