Wolfenbüttel. Schelte gab es im gestrigen Sozialausschuss von den Grünen und der SPD. Beide Fraktionen kritisierten die Verwaltung für die Vorgehensweise bei ihren Plänen, eine Kita am Kulturbahnhof errichten zu lassen.
Am Kulturbahnhof könnte schon im nächsten Herbst eine neue Kita stehen. So hat es zumindest die Verwaltung nach einer Ausschreibung geplant. Der städtische Sozialausschuss wurde gestern über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens informiert. Dies stieß einigen Mitgliedern sauer auf.
"Diese Vorlage hat uns als SPD-Fraktion sehr überrascht. Wir hatten zwar als Rat ein Vergabeverfahren beschlossen, aber wir sehen jetzt mit Erstaunen, dass wir zum einen nicht über den Bieter informiert worden sind, was sonst durchaus in anderen Verfahren üblich ist. Und wir sehen hier, dass hier eine Bietergemeinschaft „S. GmbH und A. e.V.“ den Auftrag bekommen soll. Diese Bietergemeinschaft ist uns überhaupt nicht bekannt. Von daher wäre eine Information darüber schon ganz interessant", machte Dörthe Weddige-Degenhardt deutlich.
Und auch die Grünen zeigten sich verwundert über das Vorgehen. Man hatte sogar vorab einige Fragen zu dem Thema an die Verwaltung geschickt, so Sascha Poser. "Ich schließe mich der Kritik von Dörthe Weddige-Degenhardt an, weil sie den Ausschuss im Unklaren lässt und ihre Ausführungen jetzt auch", so Poser. Zuvor hatte Kai Kratschmer, Leiter Bauverwaltungsamt, auf Bitten von Dörthe Weddige-Degenhard das Verfahren erläutert. Demnach sei es so, dass in diesem Fall bei Erstellung der Kenntnisvorlage die Gespräche und Verhandlungen noch nicht ganz abgeschlossen waren. Daher hatte man den Namen des Bieters noch nicht preisgeben können. Inzwischen sei dies abgeschlossen und so könne man auch den Bieter bekannt geben. Es handelt sich dabei um die AWO, die gemeinsam mit der Schumacher Immobilien GmbH, eine Kita errichten möchte und den Zuschlag von der Stadt erhalten hat. Bei diesem Prozess sei das Vorgehen etwas anders zu handhaben, als bei einer von der Stadt errichten Kita auf einem stadteigenen Grundstück, erörterte Kratschmer. Das sah Poser zu Teilen auch ein. Dennoch sei man der Auffassung, dass dem Ausschuss einige Details zum Verfahren offengelegt und der Bieter und die Kriterien vorgestellt werden sollten.
Da es sich hier um einen laufenden Prozess handele, bei dem Details schon rein rechtlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, könne man Näheres erst im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprechen, bot Stadtrat Thorsten Drahn an.
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