Salzgitter. Nach mehrwöchigen Verhandlungen konnten sich die beiden Parteien auf die Bildung der "Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter" einigen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Gruppe am Dienstag hervor.
"Im Vorfeld mussten dafür zwar verschiedene andere Gruppenpaarungen ausgeschlossen werden, dennoch lief dieser Prozess wesentlich schneller ab, als auf Bundesebene", so die Gruppierung in ihrer Pressemitteilung. Die Entscheidung sei von den Vorständen beider Parteien einstimmig getragen worden.
Die neue Ratsgruppe die Linke/die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter besteht aus den Ratsherren Hermann Fleischer, Selahettin Ince (beide Linke) und Lars Tietjen (die PARTEI). Den Ratsgruppenvorsitz übernehme in den ersten drei Jahren Hermann Fleischer und in den letzten zwei Jahren Selahettin Ince und Lars Tietjen als Doppelspitze.
Die Ratsgruppe hat sich als Ziel gesetzt, dass alle Menschen ein gutes Leben führen können. Sie möchte für alle solche Lebensverhältnisse schaffen, die es jedem Bürger ermöglichen, am gesellschaftlichen Leben der Stadt teilzunehmen und gern in Salzgitter zu leben. "Wir halten das nicht nur für notwendig, sondern auch für machbar, weil es in der Konsequenz immer die Menschen selbst sind, die diese Verhältnisse gestalten", so die Ratsgruppe abschließend. Für die Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI stehe eines fest im Programm: Die soziale Frage sei nicht verhandelbar.
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