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Livestream abgelehnt - Kreistagssitzungen zu langweilig?

Die SPD-Fraktion befürchtet, dass sich die Zuschauer langweilen könnten. Nach Ansicht der Verwaltung sprechen sowohl datenschutzrechtliche, als auch technische und finanzielle Gründe gegen eine Übertragung der Kreistagssitzungen im Internet.

von Werner Heise


Sind die Kreistagssitzungen in Wolfenbüttel zu langweilig für Zuschauer? Die SPD-Fraktion geht davon aus.
Sind die Kreistagssitzungen in Wolfenbüttel zu langweilig für Zuschauer? Die SPD-Fraktion geht davon aus. Foto: Anke Donner

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23.09.2020

Wolfenbüttel. Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit hat einen Antrag auf Livestreaming und Aufzeichnungen von Kreistagssitzungen am Dienstagabend abgelehnt. Man folgte damit dem Wunsch von Landrätin Christiana Steinbrügge, die die Abgeordneten in einer Verwaltungsvorlage darum gebeten hatte.



Nach Ansicht der Verwaltung sprechen sowohl datenschutzrechtliche, als auch technische und finanzielle Gründe gegen eine Übertragung der Kreistagssitzungen im Internet. In der Verwaltungsvorlage heißt es: "Für die Einholung der aufgrund von datenschutzrechtlichen Bestimmungen erforderlichen Einwilligungen würde ein hoher Arbeitsaufwand anfallen." Zudem befürchtet man, dass die Übertragung der Redebeiträge als Hemmnis angesehen werden könnte, sich an Diskussionen zu beteiligen. Die Erfahrungen aus den Jahren 2013/2014 hätten außerdem gezeigt, dass die Inanspruchnahme des Livestreams so gering war, dass das Angebot im Jahr 2015 bereits eingestellt wurde. Durchschnittlich 34 Zuschauer hatten damals eingeschaltet.

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Zu langweilig für Zuschauer


Der SPD-Abgeordnete Dr. Heinrich Füchtjohann begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass die Kreistagssitzungen ohne eine sehr gute Regieführung langweilig für die Zuschauer seien. Eine solche würde - so seine Annahme - die von der Verwaltung mit jährlich 16.500 Euro bezifferten Kosten jedoch vermutlich weiter ansteigen lassen.

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie hatte die AfD-Fraktion ihren bereits zuvor schon einmal abgelehnten Antrag der Wiederaufnahme des Livestreamings von Kreistagssitzungen noch einmal zur Beratung eingebracht. Ohne Erfolg. Bis auf den Antragssteller stimmten alle anwesenden Kreistagsabgeordneten dagegen. Außer der SPD-Fraktion begründeten sie ihr Abstimmungsverhalten nicht.

Die letztendliche Entscheidung über den Antrag trifft der Kreistag, dessen nächste reguläre Sitzung für den 28. Oktober terminiert ist.


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