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Mehr Kräfte gegen Schwarzarbeit?

von Robert Braumann


Symbolfoto: Pixabay
Symbolfoto: Pixabay Foto: Pixabay

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04.12.2016

Wolfenbüttel. In seiner nächsten Sitzung muss der Kreistag entscheiden, ob man in Zukunft mehr gegen Schwarzarbeit unternehmen möchte. Ein starker Partner könnte dabei die Stadt Salzgitter werden.



Für die Erledigung der Aufgabe „Bekämpfung der Schwarzarbeit“ waren beim Landkreis Wolfenbüttel bis zum Jahr 2015 zwei Mitarbeiter zuständig: Ein Mitarbeiter im Zuge der Ermittlungsarbeit mit einem Stellenanteil von 15 Prozent (sechs Stunden wöchentlich) und ein Mitarbeiter für die verwaltungsmäßige Abwicklung bis zur Fertigung von Bußgeldbescheiden mit einem Stellenanteil von fünf Prozent (zwei Stunden wöchentlich).

Mit dem bislang vorhandenen Personalbestand habe die Aufgabe „Schwarzarbeitsbekämpfung“ bisher nur reagierend wahrgenommen werden können, heißt es weiter in der Vorlage. Um in Zukunft effektiver in diesem Bereich arbeiten zu können, habe man bereits Gespräche mit der Stadt Salzgitter geführt, um eine interkommunale Zusammenarbeit auszuloten. In der Vergangenheit habe es bereits vereinzelte Zusammenarbeiten gegeben, die man als gut bewerte. Der Vorteil liege darin, dass es bei der Stadt Salzgitter bereits ein fachlich spezialisiertes und geschultes Team gebe. So etwas müsse man sonst im Landkreis erst über Jahre hinweg aufbauen, dass alles vor dem Hintergrund, dass die Handwerkskammer schon die mangelnde Verfolgung von Schwarzarbeit angemahnt habe. Die Stadt Salzgitter soll nun zwei Mitarbeiter einstellen, die sich ausschließlich auf das Gebiet des Landkreises Wolfenbüttel konzentrieren. Dafür übernimmt der Landkreis dann die Personal- und Sachkosten und gibt 25 Prozent der Bußgeldeinnahmen an Salzgitter ab. Im Entwurf für den Haushalt 2017 sind dafür 140.000 Euro vorgesehen. Über die möglichen Einnahmen könne man noch keine genauen Angaben machen. Als Schätzwert sind rund 60.000 Euro. angegeben. Der Kreistag müsste in seiner Sitzung am 06.02.2017 der Vorlage folgen, damit die Überlegungen umgesetzt werden können.


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