Wolfenbüttel. Über 1000 Plätze im geschlossenen Vollzug sind derzeit im Land Niedersachsen nicht belegt. Was auf der einen Seite ja toll klingen mag – vielleicht gibt es ja immer weniger Kriminelle? – verursacht auf der anderen Seite hohe Kosten. Ist der Knast nur zur Hälfte ausgelastet, fallen trotzdem 100 Prozent der Kosten an. Denn Personal muss trotzdem in voller Höhe vorhanden sein und auch die Unterhaltskosten des Hauses entstehen in vollem Umfang.
Das Braunschweiger Untersuchungsgefängnis, die JVA Rennelberg, ist derzeit "unterbesetzt". Zwischen 70 und 80 Gefangene sitzen dort derzeit ein. Platz bietet die Einrichtung für 143 Gefangene. Nächstes Problem: das Gebäude hat einen ziemlichen Sanierungsstau. Elektrik, Heizung, Abwassersystem, Fenster… die Liste von dem, was zu tun ist, ist lang. Daher überlegt die Landesregierung, wie jetzt durchsickerte, die Türen im Braunschweiger U-Knast dauerhaft zu schließen, um ungenutzte Kapazitäten abzubauen. Am kommenden Dienstag, 21. Januar, könnte die Entscheidung in Hannover fallen.
Für die JVA Rennelberg zuständig ist die JVA Wolfenbüttel. Deren Anstaltsleiter Dieter Münzebrock hat schon einmal nachgerechnet und gibt grünes Licht. Aktuell können in Wolfenbüttel 400 Männer (und nur die!) ihre Haftstrafe verbüßen. Rund 340 tun dies hier derzeit tatsächlich. Der Platz, um die Insassen des Untersuchungsgefängnisses aufzunehmen, sollte am Ende also reichen.
Die Umzugskisten packen brauchen die Braunschweiger Insassen und Vollzugsbeamten aber nicht so schnell. "Bis es soweit ist, müssen wir bei uns erst noch umbauen", sagt Münzebrock. Zum einen, da der Gesetzgeber eine Trennung von Untersuchungs- und Strafgefangenen vorsieht, zum anderen, da auch in Wolfenbüttel saniert werden muss. Über 140 Jahre alt ist das ehrwürdige Gebäude. Ein Haus wurde 1996/97 saniert, nun soll endlich Gebäude zwei folgen. "Die Planungen dafür existieren schon seit 20 Jahren", weiß Münzebrock. Aktuell sei man noch in der Planungsphase, Münzebrock hofft, dass im zweiten Halbjahr die Ausschreibung erfolgen kann. Eventuell seien dann bis Ende 2016 die Arbeiten abgeschlossen und die Braunschweiger Abteilung der JVA Wolfenbüttel könnte geschlossen werden. Allerdings werde eben ein Altbau saniert, da könne es immer Überraschungen geben, die am Ende den Bau verzögern. Und die Kosten nach oben treiben. Die sollen, wie aus gewöhnlich gut informierten Kreisen zu erfahren war, zwischen 13 und 16 Millionen Euro betragen. Auf der anderen Seite spare ein saniertes Gebäude auch jede Menge Unterhaltskosten ein; die Ausgaben hätten sich daher wohl schnell armortisiert…
Keine Sorgen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren, müssen sich die Mitarbeiter in Braunschweig machen. Sie sollen dann in Wolfenbüttel – oder nach Wunsch in einer anderen JVA – unterkommen. Allerdings werden daher derzeit keine neuen Anwärter mehr eingestellt.
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