Peines Landrat blickt positiv auf politische Gremienarbeit der Kreisverwaltung zurück

06.01.2021

Peine. Laut Kreisverwaltung können die politischen Gremien des Landkreises Peine trotz der Corona-Pandemie auf ein arbeitsreiches Jahr zurückblicken.

Daneben fanden 21 Termine der Vertretungen des Kreises in Beiräten und Gremien statt. In den Sitzungen der politischen Gremien kamen insgesamt 197 Informations- und Beschlussvorlagen zur Beratung. Darüber hinaus führten die Kreistagsfraktionen 60 Sitzungen durch.


„Trotz der Corona-Pandemie ist es uns gelungen, die Arbeit der politischen Gremien, wenn auch in einem eingeschränkteren Rahmen und mit entsprechenden Hygienekonzepten, fortzusetzen, um wichtige Beschlüsse zu fassen“, erklärt Landrat Franz Einhaus, „für dieses außerordentliche Engagement unter schwierigen Bedingungen möchte ich mich herzlich bei allen Beteiligten bedanken.“

Das Hauptorgan des Landkreises ist der Kreistag. Ihm gehören in Peine 50 frei gewählte Mitglieder sowie kraft Gesetzes der Landrat an. Der Kreistag trifft die kommunalpolitischen Grundsatzentscheidungen, beispielsweise über den Erlass oder die Änderungen von Satzungen, die Festsetzung öffentlicher Abgaben, den Haushalt des Landkreises, die Verfügung über Kreisvermögen und die Aufnahme von Krediten. Der Kreisausschuss bereitet die Beschlüsse des Kreistages vor und entscheidet über die Angelegenheiten, für die weder der Kreistag noch der Landrat zuständig sind.

Die Fachausschüsse haben grundsätzlich keine eigenen Entscheidungszuständigkeiten, aber wichtige fachliche Empfehlungen zu geben. Da die Inhalte der Informations- und Beschlussvorlagen bereits in den Fachausschüssen erläutert und erörtert werden, dienen sie zudem der Entlastung des Kreistages und des Kreisausschusses.

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