whatshotTopStory

Piraten wollen Bürgerbeteiligung weiter verfolgen

von Robert Braumann


 Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann. Foto: Robert Braumann
Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann. Foto: Robert Braumann

Artikel teilen per:

06.10.2016

Braunschweig. Die Bürgerbeteiligungsplattform openAntrag.de soll auch in Zukunft ein wichtiger Baustein bei der politischen Arbeit der Piraten in Braunschweig bleiben.


Es ist ein Portal zur Bürgerbeteiligung, bei dem jeder die Möglichkeit hat, seine Ideen anonym und direkt an die Fraktionen heranzutragen – einfach von zu Hause aus. "Seit im Sommer 2013 OpenAntrag online ist und bundesweit allen Abgeordneten der Piratenpartei zu Verfügung steht, beteiligen wir uns in Braunschweig auch daran", erzählt Fraktionsvorsitzender Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann. "Und die Erfahrungen, die wir damit gemacht haben, sind durchweg als positiv zu bezeichnen, denn das Portal wird gut angenommen."

Gute Bilanz


Die eingebrachten Vorschläge werden in der Fraktionssitzung diskutiert und bei Zustimmung übernommen, in Form gebracht und eingereicht. Das Ergebnis kann sich aus Sicht der Piraten sehen lassen: Von allen übernommenen Anträgen hat nur ein einziger keine Mehrheit in den Gremien gefunden. Alle anderen erfuhren die mehrheitliche Zustimmung der Ausschuss- und Ratsmitglieder.

Drei Monate bis zum Beschluss


Ein Beispiel dafür sei der – in der letzten Ratssitzung am 13.09.2016 angenommene – Antrag, der sich mit dem Ideen- und Beschwerdemanagement der Stadt Braunschweig befasst und erhebliche Verbesserungen vorsieht. Rund drei Monate habe es von der Idee bis zum einstimmig beschlossenen Antrag im Rat der Stadt gedauert. "Wir freuen uns, dass wir zu diesem Bürgervorschlag so zeitnah einen positiven Beschluss herbeiführen konnten. Auch, dass der Antrag einstimmig angenommen wurde, zeigt, wie viel mit einer guten Idee eines Anwohners erreicht werden kann, wenn man sie aufgreift und in die Gremien einbringt", sagt Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann über diese Form der Beteiligung. "Ich bin gespannt, welche konstruktiven Anregungen die Piraten in den nächsten fünf Jahre über diesen Weg bekommen."


zur Startseite