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Rat der Stadt tagt am Dienstag im Kreishaus



Goslar

Rat der Stadt tagt am Dienstag im Kreishaus

von Anke Donner


Der Rat der Stadt tagt am Dienstag um 16 Uhr im Kreishaus. Foto: Anke Donner
Der Rat der Stadt tagt am Dienstag um 16 Uhr im Kreishaus. Foto: Anke Donner Foto: Anke Donner

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Goslar. Der Rat der Stadt Goslar kommt am heutigen Dienstag um 16 Uhr zu seiner Sitzung im großen Sitzungssaal des Landkreisgebäudes in der Klubgartenstraße zusammen.

Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung der Protokolle vergangener Sitzungen beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt. Die Tagesordnung hängt zudem im Aushangkasten Charley-Jacob-Straße 3 aus und ist einsehbar auf www.goslar.de .

4. Erste Einwohnerfragestunde
5. Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten durch den Oberbürgermeister
6. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2013: Einstellung des Deponiebetriebs in der Schiefermühle
7. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14.05.2014: Pflege- und Instandsetzungsarbeiten "Oker-Mitte" hier: Pflege- und Reinigungsstandards für den Stadtpark Oker, die Außenflächen im Bereich der Bürgerbegegnungsstätte Oker einschließlich Bushaltestelle
8. Projekt: "Erschließung der Wallanlagen". Vergabe des Planungsauftrages an den Sieger des Architektenwettbewerbs (Landschaftsarchitekten)


9. Vorschlag zur Kulturentwicklung in Goslar - Kulturentwicklungskonzept
9.1. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 15.06.2016 zur Sitzungsvorlage 2014/377-01: Vorschlag zur Kulturentwicklung in Goslar - Kulturentwicklungskonzept
10. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 04.02.2015: Stadtbuskonzept
11. Grundsatzbeschluss zum Beleuchtungskonzept Kaiserpfalz – Energetische Sanierung und ästhetische Aufwertung
11.1. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 15.06.2016 zur Sitzungsvorlage 2015/073-02; Grundsatzbeschluss zum Beleuchtungskonzept Kaiserpfalz – Energetische Sanierung und ästhetische Aufwertung
12. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion SPD vom 15.04.2015: Herstellung von zusätzlichen Parkplätzen Freibad Vienenburg
12.1. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 15.06.2016 zur Sitzungsvorlage 2015/117-01 zum Antrag der Ratsfraktion SPD vom 15.04.2015: Herstellung von zusätzlichen Parkplätzen Freibad Vienenburg
13. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion SPD vom 01.07.2015: Schaffung einer zusätzlichen Kindergruppe in Oker zum Kita-Jahr 2016/17
14. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 09.09.2015: Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
hier: Beschaffung eines Bewerbungsmanagementsystems
15. Beiblatt: Südniedersachsenprogramm; Projekt "Kultur/KMU – Regionale Entwicklung durch Attraktivierung, Touristische Infrastruktur und Vernetzung im UNESCOWeltkulturerbe Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar undOberharzer Wasserwirtschaft". Finanzielle Beteiligung der Stadt Goslar am Projektbaustein 1: Welterbe Infozentrum, Beantragung einer Kofinanzierungszuweisung des Landes für den städtischen Eigenanteil
16. Schaffung von zusätzlichem Parkraum auf dem Parkplatz Kornstraße
17. Sitzungsvorlage zum Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktion Bürgerliste Goslar vom 29.01.2016: Fortsetzung der Fassadensanierung Kornstraße 97; hier: Erhalt des Sichtfachwerks
17.1. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 15.06.2016 zur Sitzungsvorlage 2016/022-03 zum Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktion Bürgerliste Goslar vom 29.01.2016: Fortsetzung der Fassadensanierung Kornstraße 97; hier: Erhalt des Sichtfachwerks
18. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 15.03.2016: Namensgebungen am Fliegerhorst
18.1. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 15.06.2016 zur Sitzungsvorlage 2016/075-01 zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 15.03.2016: Namensgebungen am Fliegerhorst
19. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 16.03.2016: Einführung einer 30er-Zone in der Unterstadt
20. Zentrenkonzept der Stadt Goslar – Ergänzung des Anhangs um eine Anlage 4
21. Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion FDP vom 21.03.2016: Errichtung eines Wartehauses bei der Bushaltestelle "Hahndorfer Straße" in Jerstedt
22. Sitzungsvorlage zum Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2016 zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.04.2016: Aufstellen von abschließbaren Fahrradgaragen im Innenstadtbereich
23. Beiblatt zur Sitzungsvorlage "Vorübergehende Änderung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahl 2016"
24. Jahresabschluss der Stadtbus Goslar GmbH für das Geschäftsjahr 2015
25. Beiblatt zur SV Nr. 2016/111: Konzessionsvergabeverfahren Strom; Kriterienkatalog
26. Antrag der Ratsfraktion CDU vom 13.04.2016: Betreff: Erstellung eines Parkraumkonzepts
27. Jahresabschluss der AquaService GmbH für das Geschäftsjahr 2015 Vorlage: 2016/118
28. Temporäre Personalverstärkung des Goslarer Gebäude Management im Betriebsbereich "Technik"
29. Sitzungsvorlage zum Antrag und Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD vom 22.04.2016: Neubau Kirchenbrücke Oker
30. Personalkostenerstattung an den Landkreis Goslar zur Erweiterung der Öffnungszeiten des Cafe Spiegel der Drogenberatungsstelle Goslar
31. A.: 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goslar für den Bereich "Am Klusteich" B.: Bebauungsplan Nr. 174 "Am Klusteich II", Neuaufstellung und teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 40 "Dauerkleingärten" sowie des Bebauungsplans Nr. 18.2 "Bahnhof II"
32. Einrichtung eines Sanierungsbeirates für das geplante Sanierungsgebiet "Altstadt - Östlicher Teil" im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" sowie Auflösung der AG "Initiative zur Entwicklung der Goslarer Altstadt"
33. Ausschreibung der Leistung eines Sanierungsträgers für das geplante Sanierungsgebiet "Altstadt - Östlicher Teil" für 3 Jahre
34. Neufassung der Gebührenordnung über das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Goslar (ParkGO)
34.1. Neufassung der Gebührenordnung über das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Goslar (ParkGO) Hier: Ergänzung durch Anlage "Zukunftsfähigkeit der Vorlage einschl. wirtschaftlicher Bewertung"
35. Bebauungsplan Nr. 170 "Fliegerhorst Mitte" - Satzungsbeschluss
36. Beiblatt zum Bebauungsplan Nr. 171 "Fliegerhorst West" - Satzungsbeschluss
37. Fliegerhorst Goslar – Städtebauliche Entwicklung der Bereiche "Mitte" und "West"; Rahmenbeschluss über die Verhandlungsergebnisse zwischen der Investorengruppe "Bruns-Lüder-Bertram" und der Stadt Goslar
38. Beiblatt zur 97. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Goslar für den Bereich "Fliegerhorst Mitte" - Feststellungsbeschluss
39. Odeon-Theater GmbH; Jahresabschluss zum 30.06.2015 und Verpflichtungserklärung gegenüber der VBL
40. Jahresabschluss der Stadtentwässerung Goslar GmbH (SGG) für das Geschäftsjahr 1. Oktober 2014 bis 30. September 2015
41. Betrauung der Stadt Goslar als Teil einer Gesamtbetrauung der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo)
42. "Kulturmarktplatz Goslar" – Sanierungsmaßnahme im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes im Förderzeitraum 2016 bis 2018
43. Annahme von Spenden
44. Antrag der Ratsfraktion CDU vom 23.05.2016, Betreff: Nachnutzung Feuerwehrhaus Immenrode, Harlingeröder Straße
45. Antrag der Ratsfraktion CDU vom 25.05.2016: Medizinische Hochschule Harz
46. Antrag der Ratsfraktion SPD vom 06.06.2016: Erwerb der Fläche Okerstraße/Ecke Köppelsbleek
47. Anfragen
47.1. Anfrage der Ratsfraktion Bürgerliste Goslar vom 10.06.2016: Bebauungsplan Nr. 238 "Am Kirschenbrink II". Neuaufstellung und teilweise Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 205 "Tannenstraße", Nr. 215 "Am Kirschenbrink", Nr. 236 "Kleine Horst" und 18.2 "Bahnhof II" - Auslegungsbeschluss
47.1.Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Bürgerliste Goslar vom 10.06.2016: Bebauungsplan Nr. 238 "Am Kirschenbrink II". Neuaufstellung und teilweise Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 205 "Tannenstraße", Nr. 215 "Am Kirschenbrink", Nr. 236 "Kleine Horst" und 18.2 "Bahnhof II" - Auslegungsbeschluss
47.2. Anfrage der Ratsfraktion CDU vom 25.05.2016: Möblierung der Fußgängerzone
47.2. 1. Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion CDU vom 25.05.2016: Möblierung der Fußgängerzone
48. Mitteilungen
48.1. Mitteilung zum Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.06.2014: Grünpaten, Aktuelles Verfahren mit Grünpaten auf städtischen Flächen
48.2. Mitteilung zum Antrag der Ratsfraktion SPD vom 02.07.2015: Elektrobusse für Goslar
48.3. Mitteilung zum Antrag der Ratsfraktion SPD vom 02.07.2015: Elektrobusse für Goslar
48.4. Monitoringbericht der Stadtbus Goslar GmbH - Berichtsjahr 2015 -
48.5. Bericht zur Grünflächenpflege des Betriebshofs Goslar 2015
48.6. Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters hier: Beantwortung der Fragen der SPD-Ratsfraktion aus der Sitzung des ZDF am 7.06.2016 sowie weitere Anmerkungen zum Verfahren
48.7. Jahresabschluss 2015 für den Kernhaushalt Stadt Goslar
49. Zweite Einwohnerfragestunde


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