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Samtgemeinde Velpke: Millionzuwendung für Steuererhöhung



Helmstedt

Samtgemeinde Velpke: Millionzuwendung für Steuererhöhung

von Christoph Böttcher


In der Samtgemeinde Velpke geht es um viel Geld für alle Beteiligten. Symbolbild/Foto: Marc Angerstein Foto: Marc Angerstein

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Velpke. Das Land Niedersachsen bietet der Samtgemeinde Velpke für dieses und kommendes Jahr Zuwendungen in Höhe von jeweils 560.000 Euro an. Dafür fordert das Land allerdings Einsparungen oder Mehreinnahmen in ähnlichem Umfang. Nun sind Steuererhöhungen im Gespräch.



Rüdiger Fricke, Samtgemeindenbürgermeister, hat darüber bereits die Fraktionsvorsitzenden der Samtgemeinde, die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden und alle Fraktionsvorsitzenden der Mitgliedsgemeindeninformiert. "Grundsätzlich soll durch die „Gegen“maßnahmen ein dauerhafter Haushaltsausgleich im Finanzverbund Samtgemeinde Velpke erreicht werden. Dies ist, insbesondere aufgrund der mangelhaften Zuweisungen von Land und Landkreis im Kita-Bereich und auch bei den Ganztagsschulen, kaum zu erreichen," so Fricke.

Einsparungen kommen für ihn nicht in Frage, da weder Schulen, Feuerwehren, Vereinen oder der Infrastruktur Geld gestrichen werden soll. Stattdessen sieht der Bürgermeister die Erhöhung von Hunde-, Gewerbe- und Grundsteuern A und B sowie eine Anhebung der Kita-Gebühren vor. Dabei sind "nicht unerhebliche Erhöhungen möglich", sagt Fricke, die bereits zum 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten sollen. Auf die Weise könne die Förderung für die Jahre 2017 und 2018 erreicht werden und 1,12 Millionen Euro vom Land in die Gemeindekassen kommen.

Er hofft auf eine schnelle Einigung mit dem Land sowie den Mitgliedsgemeinden. Sollten sich die Mitglieder allerdings gegen die Pläne stemmen und sie womöglich verhindern, schließt Fricke auch nicht aus, die Samtgemeindeumlage zu erhöhen, um die Finanzierung vom Land nicht zu verlieren.


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