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Steinbrügge: "Aus Risiken Chancen machen"



Wolfenbüttel

Steinbrügge: "Aus Risiken Chancen machen"

von Thorsten Raedlein



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Landkreis. Die erste Million des Asse-Nachteilsausgleichs kann ausgegeben werden. Eine eigens dafür gegründete gemeinnützige GmbH wartet nun auf Anträge, um – nach Entscheidung des 15-köpfigen Kuratoriums – Mittel ausschütten zu können. 

Wer kann Anträge stellen? Welche Projekte haben eine Chance auf Förderung und welche Voraussetzungen sind bei der Antragstellung zu erfüllen? Dies alles wurde am Dienstag im Dorfgemeinschaftshaus Remlingen vom Landkreis rund 150 interessierten Bürgern erklärt. Zahlreiche kritische Fragen mussten von Landrätin und Kuratoriumsvorsitzende Christiana Steinbrügge und den beiden Geschäftsführern der gGmbH, Heiko Beddig und Sven Volkers, beantwortet werden – dafür gab es aber auch zahlreiche Ideen für Projekte, die die Zukunft der Region um die Asse sicher stellen sollen.


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Die anwesenden Bürger konnten sich aussuchen, in welchen Bereichen sie Ideen für Projekte einbringen würden. Foto:



Der Fonds will den Gemeinsinn und das Engagement der Bürger in den in der Region um die Schachtanlage Asse II liegenden Gemeinden sowie die Wissenschaft und Forschung in der Region fördern und stärken. Eine Förderung der Allgemeinheit soll insbesondere erfolgen auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung, der Bildung und Erziehung, des Umwelt- und Landschaftsschutzes, des Denkmalschutzes und Heimatgedankens, der Kunst und Kultur, der Jugendhilfe, der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens und des Sports.



Projektträger oder Zuwendungsempfänger können nur gemeinnützig anerkannte Vereine und Stiftungen sowie sonstige steuerbegünstigte Organisationen sein. Die Förderanträge sollen grundsätzlich die Qualität, die Nachhaltigkeit sowie die regionalen Bezüge der Maßnahmen aufzeigen und dokumentieren, in welcher Weise sie den Zwecken der Gesellschaft entsprechen. Nicht gefördert werden können Projekte, die in den Pflichtaufgabenbereich einer staatlichen, staatlich finanzierten oder kommunalen Institution fallen, kommerzielle Veranstaltungen und Aktivitäten des Fundraising oder der Mittelakquisition für andere Zwecke.

Die Gesellschaft wird Projekte mit einem Umsetzungszeitraum bis zum 30. September 2017 fördern. Projekte mit einem längeren Umsetzungszeitraum sollten über die Zukunftsfonds Asse Stiftung beantragt werden, die voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2015 tätig werden wird und dann pro Jahr mit drei Millionen Euro “gefüttert” wird. Ziel ist es, die Stiftung bis zur endgültigen Stilllegung des Asse-Schachts zu betreiben – über diesen Zeitraum, so hoffen die Verantwortlichen, soll auch der Bund Geld beisteuern.

Kritische Fragen…


Hier hakte Manfred Kramer nach. "Wo ist festgeschrieben, dass das Geld so lange fließt, bis das Asse-Problem gelöst ist?" wollte er wissen. Kramer befürchte nämlich, dass nach zehn Millionen Schluss sei. "Dies wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundes beschlossen und ist im Haushaltsbegleitgesetz festgehalten", sagte Steinbrügge. Welche Nachteile denn durch den Nachteilsausgleich ausgeglichen werden sollen, wenn die tatsächlichen Nachteile den Bürgern vorenthalten würden?, wollte Eleonore Bischoff wissen. Sie bemängelte zudem, dass keine "normalen Bürger" Mitglied des Kuratoriums seien. "Lassen Sie uns aus Risiken Chancen machen", forderte die Landrätin. Da zahlreiche Kommunalpolitiker im Kuratorium sitzen, sei der Bürgerwille klar vertreten, denn als Gewählte, sei ihnen das Mandat der Bürger übertragen. Bemängelt wurde auch, dass nur bewilligte Anträge öffentlich gemacht werden sollen – hier wünschte man sich mehr Transparenz; und die Veröffentlichung aller gestellten Anträge.

… und ein Appell


Irmela Wrede hatte eine praktische Frage: "Wenn mehrere Vereine eine gemeinsame Aktion planen, sollte dann jeder Verein einen gleichlautenden Antrag stellen, oder sollte ein Verein den Hut aufhaben?" Hier betonte Sven Volkers, dass nur ein Antrag gestellt werden sollte. Dass die Aktion gemeinsam geplant werde, sollte auf dem Antragsformular jedoch vermerkt werden. "Denn den Gemeinsinn wollen wir fördern", ergänzte Steinbrügge. Heike Wiegel interessierte sich für Fördermöglichkeiten für die Trägervereine der Schwimmbäder. Diese seien zwar im Eigentum der Kommunen, würden aber vom Verein betrieben. "Könnte der Verein dann planen, die Technik zu modernisieren, oder muss das die Gemeinde machen?" Da Schwimmbäder keine Pflichtaufgabe der Kommune seien, wäre eine Förderung grundsätzlich möglich. Ein gemeinsames Herangehen sei hier sinnvoll. Bevor dann in Arbeitsgruppen weiter am Ideenpool gearbeitet wurde gab Manfred Kramer noch einen Denkanstoß. "Bei allen Ideen sollten wir an eine Sache denken: es geht hier um die Zukunft der Region. Wir müssen dazu junge Familien vor Ort halten und Strukturen schaffen, damit sie hier wohnen wollen.

Eine Übersicht über die sich im abschließenden Workshop heraus kristallisierenden Projektwünsche, können Sie in der Foto-Galerie (Fotos: Landkreis) sehen.

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