Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat die ehemalige Zentrale Erfassungsstelle für DDR-Unrecht in
Salzgitter besucht und sich über die Aufgaben und Funktionen dieser früheren Einrichtung informiert.
Im Beisein des ersten Leiters der Zentralen Erfassungsstelle, Herrn Staatssekretär a.D. Höse, des ehemaligen Pressesprechers der Einrichtung, Herrn Oberstaatsanwalt Dr. Grasemann sowie eines Vertreters der Stadt Salzgitter gedachte der Innenminister den Opfern der DDR-Diktatur.
„Die frühere Erfassungsstelle in Salzgitter ist der Ort, an dem Unmenschlichkeit dokumentiert wurde“, sagte Schünemann. „Es war damals die richtige Entscheidung, die Erfassungsstelle in Niedersachsen einzurichten, waren wir doch das Bundesland mit der längsten Grenze zur ehemaligen DDR.“
Die 1961 von den Justizministern und -senatoren geschaffene Einrichtung hatte den Auftrag, die in Ost-Berlin und der DDR begangenen politischen Straftaten gegen die Freizügigkeit und gegen die Grundrechte zu dokumentieren. Die DDR-Führung bezeichnete die Tätigkeit der Zentralen Erfassungsstelle als eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten und forderte vehement ihre Auflösung. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands war die Aufgabe der Zentralen Erfassungsstelle erfüllt; sie wurde 1992 geschlossen. Die Akten befinden sich seit 2007 im Bundesarchiv in Koblenz.
Das Land Niedersachsen sieht in der Aufarbeitung des SEDUnrechtes und der Anerkennung der Opfer des Unrechtsregimes ein herausragendes politisches Anliegen. „Die Menschen, die unter Inkaufnahme so vieler persönlicher Nachteile den Einsatz für Freiheit und Demokratie gewagt haben, verdienen unsere höchste Anerkennung“, so Schünemann.
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