16.11.2011, 09:53 Uhr

Aufgrund der aktuell bekannt gewordenen Aufenthaltssituation der Familie Nguyen in Hanoi/Vietnam setzt sich Innenminister Uwe Schünemann für die Wiedereinreise der Familie nach Deutschland ein.

[image=46601]Die Familie wurde am 08. November 2011 durch die zuständige Ausländerbehörde abgeschoben. Zuvor hatten Gerichte rechtskräftig entschieden, dass die Familie ausreisepflichtig ist. Auch eine Überprüfung durch die Härtefallkommission sowie ein  Petitionsverfahren führten nicht zu einem Aufenthaltsrecht, so dass der Landkreis Nienburg rechtlich zur Abschiebung verpflichtet war.

Auch eine zweite Befassung der Härtefallkommission scheiterte aus rechtlichen Gründen. Zum Zeitpunkt der Abschiebung hatte auch Innenminister Schünemann keinerlei Handhabe, der Familie einen Aufenthaltstitel zu verschaffen. Nach aktuellen Aussagen der in Deutschland verbliebenen Tochter hat ihre sich in Hanoi aufhaltende Familie akute Probleme. “In diesem besonderen Einzelfall ist humanitäre Hilfe dringend geboten”, erklärte der Minister.

Deshalb setzt sich Minister Schünemann bei der Bundesregierung für eine Rückkehr der Familie Nguyen ein: Er hat über das Bundesaußenministerium die Botschaft in Hanoi gebeten, ein Visum zu erteilen. Dabei wird die besondere Lage der Familie vor Ort zu prüfen sein.

Darüber hinaus hat Schünemann bereits gestern Bundesinnenminister Friedrich gebeten, in diesem besonderen Fall eine Aufenthaltserlaubnis nach § 22 Aufenthaltsgesetz zu erteilen. “Die nach dem Gesetz durch die Abschiebung folgende Wiedereinreisesperre wird einem Aufenthaltstitel nicht entgegen stehen”, sagte Minister Schünemann.

Bericht über den Fall vom NDR