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Zweiter Nachtragshaushalt beschlossen: "Auch Braunschweig profitiert"

Die Braunschweiger Landtagsabgeordnete Annette Schütze begrüßt die Maßnahmen der Förderungen, sowohl im Kultur- als auch im Wissenschaftsbereich.

Landtagsabgeordnete Annette Schütze.
Landtagsabgeordnete Annette Schütze. Foto: SPD

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23.06.2020

Braunschweig. Die niedersächsische Landesregierung hat ihren Entwurf für den zweiten Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 8 Milliarden Euro vorgestellt. Im Bereich Wirtschaft sollen insgesamt 1,9 Milliarden Euro aufgebracht werden, die neben der Unterstützung von Unternehmen auch in Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung fließen sollen. Die Einnahmeausfälle der Kommunen in der Corona-Krise sollen mit rund 1,1 Milliarden Euro ausgeglichen werden. Dabei werden aus dem Konjunkturprogramm des Bundes weitere 1,1 Milliarden Euro für die Kommunen erwartet. Für das Gesundheitssystem sind über 600 Millionen Euro zur strukturellen Unterstützung, für den Pflegebonus, aber auch als Reserve und für Schutzausrüstung vorgesehen. Weitere 700 Millionen Euro sollen für Corona-Hilfen unter anderem in den Bereichen Kultur, Jugendhilfe und Sport bereitgestellt werden. Auch in Braunschweig werde man von den beschlossenen Maßnahmen profitieren, so Annette Schütze in einer Pressemitteiliung. So könne auch der Braunschweiger Zoo durch eine Finanzspritze vom Land unterstützt werden.


Die Braunschweiger Landtagsabgeordnete Annette Schütze, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur sowie im Sozialausschuss, begrüßt die Maßnahmen: „Von vielen Punkten des Nachtragshaushaltes kann Braunschweig direkt profitieren. Dies betrifft nicht nur die Gelder, die an das Landesmuseum (180.000 Euro) sowie das Staatstheater Braunschweig (1,1 Millionen Euro) fließen sollen. Für die Kultur sind insgesamt 200 Millionen Euro vorgesehen. Die Hälfte davon ist für die Förderung von freischaffenden Künstlern und Soloselbstständigen im Kulturbereich vorgesehen. Bisher wurden die Lebenshaltungskosten dieser Gruppe explizit ausgeklammert. Gerade hier gibt es aus Sicht der KünstlerInnen im Land aber Nachholbedarf. Auch für die Forschung und die Hochschulen ist Geld vom Land vorgesehen. Niedersachsen will 11,3 Millionen Euro für die Corona-Forschung bereitstellen, von denen Braunschweig, als Zentrum der Antikörperforschung, profitieren dürfte. Die Hochschulen erhalten nach dem bisherigen Entwurf 120 Millionen Euro für energetische Sanierungsmaßnahmen, wovon ein Teil an die TU-Braunschweig fließen kann. Studentische Belange kommen aber, meiner Ansicht nach bisher noch zu kurz: die 50 Millionen für energetische Sanierungen im sozialen Wohnungsbau - und explizit dem studentischen Wohnungsbau – helfen den Studenten nur langfristig. Gerade sie mussten durch die Pandemie jedoch teils schwere finanzielle Einbußen unter anderem durch den Verlust von Nebenjobs hinnehmen. Hier würde ich mir eine Unterstützung des Landes für die Studierenden wünschen. Mit Blick auf die Zukunft unseres Landes dürfen wir die Gruppe der StudentInnen auf keinen Fall vergessen!

Bildungseinrichtungen werden gefördert


Besonders freut mich, dass die Jugendherbergen und Bildungszentren mit rund 28 Millionen Euro bedacht werden. Kinder und Jugendliche haben in der Corona-Zeit besonders unter den Kontakteinschränkungen gelitten und freuen sich jetzt auf die Lockerungen in der Ferienzeit. Auch die Hilfe für die gemeinnützigen Sportvereine in Höhe von 7 Millionen Euro begrüße ich ausdrücklich, da diese wichtige Anlaufpunkte im Stadtteil sind und essentieller Teil des Soziallebens für Jung und Alt. Die Landesregierung zeigt mit ihrem Entwurf für den zweiten Nachtragshaushalt, dass sie in den vergangenen Wochen gut zugehört hat und versucht, auf die unterschiedlichsten Bedürfnisse zu reagieren. Daher freue ich mich für den Braunschweiger Zoo, dass auch eine Hilfe für Zoos und Tierparks in Höhe von 20 Millionen Euro vorgesehen ist.“


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