Anzahl angemeldeter Versammlungen in Peine rückläufig

Im ersten Jahr der Pandemie gab es hingegen fast doppelt so viele angemeldete Versammlungen wie im Jahre 2019.

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Symbolfoto.
Symbolfoto. | Foto: Anke Donner

Peine. Die Anzahl angemeldeter Versammlungen im Stadtgebiet Peine ist im letzten Jahr rückläufig gewesen, wie aus Zahlen hervorgeht, die die Stadt Peine auf Anfrage von regionalHeute.de mitteilt. Im ersten Jahr der Pandemie gab es hingegen fast doppelt so viele angemeldete Versammlungen wie im Jahre 2019. In den letzten drei Jahren wurde keine der angemeldeten Versammlungen abgelehnt.


Im letzten Jahr vor der Pandemie wurden zwölf Versammlungen angemeldet. Die Organisationen Fridays for Future, Bündnis für Toleranz, Freie Kräfte Mecklenburgische Seenplatte, die DGB, die Gynäkologie Peine sowie der Polizeihundesportverein hielten Versammlungen ab. Im Jahr darauf stieg die Zahl der angemeldeten Versammlungen, trotz der Pandemie, fast um das Doppelte an. So wurden 2020 21 Versammlungen angemeldet, darunter welche von Fridays for Future, Privatpersonen, der ver.di, der AfD, vom Bündnis für Toleranz und der Identitären Bewegung Deutschland e. V.


Im vergangenen Jahr gab es letztlich nur acht Versammlungen, darunter erneut von Fridays for Future und vom Bündnis für Toleranz, aber auch von der SPD–Vöhrum, der AfD Peine, dem Klimabündnis und der Partei "Die Basis". Im restlichen Landkreis sind im Jahr 2021 insgesamt elf Versammlungen angemeldet worden, wie der Landkreis auf Nachfrage von regionalHeute.de bekannt gibt. Drei von diesen sind Mahnwachen, die wöchentlich wiederkehrend sind. Verboten wurde keine. Zu den Antragstellern kann keine pauschale Aussage getroffen werden, da es sich hierbei um ein breites Spektrum von Personen handele.


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