Braunschweig. 14 Kommunen in Niedersachsen können ab kommende Woche Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Die Auswahl hat heute das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium im Benehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden getroffen - Braunschweig ist eine davon, und auch die einzige die im Braunschweiger Land ausgewählt wurde.
In unserer Region haben sich neben Braunschweig unter anderem auch Wolfsburg und Wolfenbüttel beworben. Angesichts der Pandemielage und den Risiken einer dritten Infektionswelle in Niedersachsen seien zunächst nur Kommunen zugelassen worden, die im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten - In Braunschweig liegt der Inzidenzwert am heutigen Samstag bei 96,6.
Strenge Auflagen für Öffnungen
Neben der Außengastronomie dürfen in Braunschweig unter Auflagen ab der kommenden Woche auch Theater, Museen Kinos und Fitnessstudios wieder öffnen, ebenso der Einzelhandel. Die Öffnungen sollen allerdings lediglich innerhalb der Okerumflut im Innenstadtbereich stattfinden, so geht es aus der Bewerbung der Stadt Braunschweig hervor. Ursprünglich hatte das Land Niedersachsen angekündigt, maximal 25 Modellkommunen auszuwählen. Mit 14 ist das Land damit deutlich darunter geblieben. Am 17. April sollen in einer zweiten Runde weitere Kommunen ausgewählt werden. Dann könnte es beispielsweise auch in Wolfenbüttel zu Öffnungen kommen. Die Inzidenz in Wolfenbüttel liegt am heutigen Samstag bei 102,8.
Wer in den Projektgebieten der Modellkommunen Geschäfte oder sonstige Einrichtungen betreten möchte, muss - ebenso wie Mitarbeitende - einen aktuellen negativen Antigen-Schnelltest vorweisen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Zudem muss bei Zutritt die App für die Kontaktnachverfolgung aktiviert sein. Die Modellkommunen müssen sicherstellen, dass genügend Testkapazitäten da sind und die Auflagen befolgt werden. Für die bisher schon geöffneten Geschäfte gilt die Testpflicht nicht. Im Anschluss an die Modellprojekte werden die Kommunen einen ausführlichen Erfahrungsbericht vorlegen. Auch wissenschaftliche Begleituntersuchungen werden erstellt.
Diese Kommunen haben sich ebenfalls qualifiziert:
• Aurich
• Achim
• Braunschweig
• Hansestadt Buxtehude
• Cuxhaven
• Einbeck
• Emden
• Hann. Münden
• Hildesheim
• Hansestadt Lüneburg
• Nienburg/Weser
• Norden
• Oldenburg
• Samtgemeinde Elbtalaue
Ein Weg aus der Pandemie
Die Ergebnisse der Modellprojekte sollen den Weg weisen für sichere Zonen in ganz Niedersachsen. "Denn mit den Projekten untersuchen wir, wie die Öffnung einzelner Bereiche mit einer konsequenten Teststrategie und unter Einhaltung strenger Auflagen möglich ist. Wir wollen so die Grundlage für spätere kontrollierte und gezielte Lockerungen schaffen. Ziel ist es, Schritt für Schritt durch diese Pandemie zu kommen und eine gewisse Normalisierung unseres Lebens zu ermöglichen", so die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens.
Die Ministerin bedankte sich bei den kommunalen Spitzenverbänden für deren Kooperation. Man habe leider nur eine begrenzte Zahl an Kommunen auswählen können. „Aufgrund der insgesamt hohen Inzidenzwerte wollen wir die Öffnungen nur in einem zeitlich und räumlich eng begrenzten Rahmen testen. Aber alle eingereichten Konzepte stellen für die Kommunen eine gute Grundlage dar, wenn es weitere Öffnungsschritte auf Basis von Tests und digitaler Kontaktnachverfolgung gibt. Die Arbeit am Konzept war nicht umsonst."
Landesweit gleichmäßige Verteilung der Modellkommunen
Folgende Voraussetzungen waren durch die Kommunen für die Bewerbung zu erfüllen: Vorlage eines Testkonzepts für ein abzugrenzendes Projektgebiet, Teilnahme an einem app-basierten System der digitalen Kontaktnachverfolgung (zum Beispiel die Luca-App), Konzept für einen Ordnungs- und Sicherheitsdienst unter anderem zur Einhaltung der AHA- und Hygieneregeln sowie Einbindung des zuständigen Gesundheitsamtes. Das niedersächsische Modellprojekt war in der aktuellen Corona-Verordnung des Landes geregelt worden. Die Auswahl wurde unter Beachtung aller Vorgaben getroffen, wobei eine landesweit gleichmäßige Verteilung der Modellkommunen angestrebt wurde. Wenn mehrere Kommunen ähnlicher Größe alle Anforderungen erfüllt haben, war der niedrigste Wert bei der Sieben-Tages-Inzidenz ausschlaggebend.
Nun ist Braunschweig am Zug
„Der Start der Modellprojekte ist unterschiedlich. Alle Kommunen wollen in den nächsten zwei Wochen beginnen. Die Erlaubnis geht ihnen heute zu. Die ausgewählten Kommunen legen nun Dauer und Geltungsbereich des Modellgebiets per Allgemeinverfügung fest. Die 14 Kommunen tragen damit eine hohe Verantwortung bei der Gestaltung der sicheren Zonen. Das Gesundheitsministerium wird den Verlauf intensiv beobachten", so Ministerin Daniela Behrens. Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth kündigte in einer Pressemitteilung an, mit dem Projekt am 12. April starten zu wollen.
Weitere Elf Modellprojekte in der zweiten Runde
Beabsichtigt ist weiterhin, insgesamt 25 Modellprojekte gleichmäßig verteilt auf die vier Ämter für regionale Landesentwicklung zuzulassen. Elf Modellprojekte sollen daher in einer zweiten Runde zugelassen werden. Die Kommunen, die bereits ihre Modellprojekte eingereicht haben, können bis zum 13. April (18 Uhr) ihre Bewerbung aufrechterhalten, ergänzen oder vervollständigen. Über die Aufnahme in die zweite Runde wird bis 17. April entschieden. Zum 19. April tritt darüber hinaus die nächste Corona-Verordnung in Kraft. Die Modellprojekte bleiben Bestandteil.
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