Braunschweig. Der Arbeitskreis "Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung" hat sich in seiner ersten Sitzung auf den Weg gemacht, einen Vorschlag für Leitlinien der Bürgerbeteiligung für die Stadt Braunschweig zu erarbeiten. Die 28 Mitglieder tauschten sich schwerpunktmäßig über die Ziele von Bürgerbeteiligung, Qualität und Zielgruppen aus, heißt es in einer Mitteilung der Stadt am heutigen Dienstag.
Dem Arbeitskreis sei es wichtig, seine Arbeit transparent zu machen. Deshalb werden die Protokolle der Sitzungen auf der Projektwebseite www.braunschweig.de/beteiligung veröffentlicht. Außerdem ist es hier möglich, sich für einen Newsletter anzumelden, um direkt informiert zu bleiben.
Acht Bürger im Arbeitskreis
Der Arbeitskreis "Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung" besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Ratspolitik, Verwaltung und Einwohnerschaft. Acht Plätze wurden unter den Einwohnerinnen und Einwohnern ausgelost, die zuvor ihr Interesse an der Mitwirkung bekundet hatten. Dabei wurde auf eine gleichmäßige Verteilung der Altersgruppen und Geschlechter geachtet. Zwei weitere Einwohnerinnen und Einwohner wurden vom Ausschuss für Integration und Vielfalt sowie vom Behindertenbeirat bestimmt. Der Arbeitskreis hat die Aufgabe in diesem Jahr einen Vorschlag für Leitlinien der Bürgerbeteiligung zu erarbeiten, welche anschließend dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden. Im kommenden Jahr sollen diese dann in einem Grundsatzkonzept konkretisiert werden.
Die bisherigen Erfahrungen der Stadt Braunschweig würden zeigen, dass unter Bürgerbeteiligung sehr unterschiedliche Beteiligungsformen und Mitbestimmungsrechte verstanden werden. Ziel der Verwaltung sei es, über die Erarbeitung von Leitlinien und Grundsatzkonzept Klarheit zu erlangen, zu welchen Projekten welche Methoden der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden sollen und Qualitätskriterien für die Beteiligung zu entwickeln.
