11.02.2015, 17:14 Uhr

Braunschweig. Der Messeweg soll ausgebaut werden und es regt sich Widerstand in der Bevölkerung und bei den Parteien (BraunschweigHeute.de berichtete). Hauptkritikpunkte waren auch im Planungs- und Umweltausschuss die Freigabe für LKW über 7,5 Tonnen und der geplante Radfahrstreifen. Die Vorlage wurde zurück an die Verwaltung gereicht. Es seien zu viele Fragen offen. Grundsätzlich würde der Ausbau begrüßt werden, doch nicht unter den jetzigen Kriterien. 

Die Grünen und die BIBS hatten Änderungsanträge in den Planungs- und Umweltausschuss eingereicht. Insbesondere ging es um eine FFH-Verträglichkeitsprüfung (Verträglichkeit von Projekten und Plänen mit den Erhaltungszielen). Die Anträge sehen können Sie hier und hier einsehen. Auch im Stadtbezirksrat hatte sich schon Widerstand formiert. Die Stellungnahme von Grüne und BIBS haben wir als PDF für Sie hinterlegt. Christiane Costabel (Naturschutzbehörde, Stadt Braunschweig) gab zu verstehen, dass man sich grundlegende Gedanken gemacht habe, ob eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nötig wäre. Dafür gäbe es bestimmte Kriterien. Es müsse ein Projektbegriff gegeben sein, dass wäre nicht der Fall, da es sich nicht um einen Neubau handele. Dazu müssten durch den Umbau erhebliche Beeinträchtigung entstehen, dass würde die Behörde auch nicht erfüllt sehen. Allerdings sahen die Ratsmitglieder im Ausschuss viele offene Fragen, so dass nicht über die Vorlage abgestimmt wurde und diese zurück an die Verwaltung ging. Einzelne Fragen sollen nun noch einmal ausgearbeitet werden und in der nächsten Sitzung im Planungs- und Umweltausschuss Beantwortung finden. Die bisherigen Planungen zum Messeweg können unter folgendem Link eingesehen werden.