Braunschweig. Die Fachausschuss-Sitzungen sollen auf Wunsch des Ältestenrates bis einschließlich März grundsätzlich als hybride Videokonferenzen stattfinden und auf www.braunschweig.de/ausschusssitzung übertragen werden. Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung die Hauptsatzung entsprechend angepasst und die rechtliche Voraussetzung für das Streaming der Ausschusssitzungen geschaffen. Dies teilt die Stadt Braunschweig mit.
Die Sitzungen des Braunschweiger Rates würden schon seit längerem im Internet übertragen werden. Nach dem geänderten Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz würden sowohl Fachausschuss-Sitzungen als auch Ratssitzungen nicht mit physischer Präsenz der Mitglieder in einem Raum stattzufinden, sondern könnten in Form einer Videokonferenz durchgeführt werden. Der Rat der Stadt Braunschweig solle weiterhin in möglichst kurzer Präsenzsitzung tagen. Ausnahmsweise solle auch der Finanz- und Personalausschuss am 4. März wegen der umfänglichen Haushaltsberatungen in Präsenz stattfinden.
Für alle anderen Fachausschüsse werde die Möglichkeit einer hybriden Sitzung geschaffen. Das heißt, die Ausschussmitglieder könnten per Videokonferenz oder in Präsenz teilnehmen. Weil bei der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft GmbH die entsprechende Technik zur Verfügung stehe, finde der Präsenzanteil der Sitzungen in Räumen der Stadthalle oder der Volkswagenhalle statt. In beschränktem Maße würden dort auch Öffentlichkeit, Einwohnerfragesteller und Medienvertreter Zugang haben.
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