Hannover. Noch steht die Zustimmung des Niedersächsischen Landtags aus, doch es ist durchaus möglich, dass die Polizei im Land bald mit Body-Cams ausgerüstet wird, um die Einsätze aufzuzeichnen.
Die Novelle des Gefahrenabwehrgesetzes sieht unter anderem den künftigen Einsatz von sogenannten Body-Cams bei den Polizisten in Niedersachsen vor. Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte gegenüber dem NDR, dass man lediglich die rechtlichen Voraussetzungen für eine Kamera-Einführung mit dem Gesetzentwurf eingebracht habe. Einen genauen Zeithorizont, ob und wann so etwas von statten gehen könne, gäbe es demnach noch nicht. Durch den Einsatz von mobilen Videokameras an den Uniformen, könnten Polizisten in Zukunft das Einsatzgesehene dokumentieren. Man verspricht sich dadurch eine höhere Aufklärungsquote und weniger Übergriffe auf Beamte. "Das Innenministerium hat bei den Body-Cams gehandelt, was wir ausdrücklich begrüßen, da die GdP diese Forderung schon länger erhebt", sagte der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff. "Sie dienen insbesondere zur Dokumentation des Einsatzgeschehens und zur Sicherheit unserer Polizeikräfte", betonte er. Dies sei so wichtig, weil sich die Zahl der Körperverletzungen von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Niedersachsen gemäß der Statistik des Innenministeriums von 2011 (538 Fälle) bis 2015 (1.081) mehr als verdoppelt habe.
Polizeisprecher sieht Vorteile
Auch in Braunschweig steht man der Ausführung positiv gegenüber. Polizeisprecher Joachim Grande sagte: "Es gibt immer wieder Einsätze, bei denen es am Ende unterschiedliche Darstellungen der Vorgänge gibt. Um Straftaten besser aufklären zu können, wäre eine Dokumentation sicherlich von Vorteil für die Polizei. Auch um mögliche Anschuldigungen gegenüber den Beamten überprüfen zu können." Auch der Schutz der Polizisten könne so angehoben werden, da Videoaufzeichnung eine zusätzliche Abschreckung für mögliche Übergriffe darstellen könnten. In Frankfurt am Main sind die Body Cams bereits probeweise im Einsatz.
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