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Corona-Prämie für alle Pflegenden? Das sagt das Ministerium

Ist eine flächendeckende Prämie bis zu 1.500 Euro - steuerfrei - eigentlich machbar? Wie händelt das Niedersachsen?

von Kathrin Kühn


Altenpfleger/innen sollen für ihre Arbeit in der Corona-Krise belohnt werden. Doch wie steht es um Klinikkräfte? Symbolbild.
Altenpfleger/innen sollen für ihre Arbeit in der Corona-Krise belohnt werden. Doch wie steht es um Klinikkräfte? Symbolbild. Foto: pixabay

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30.05.2020

Region. Pflegekräfte sind in der Corona-Krise wichtiger denn je. Daher scheint es nicht verwunderlich, dass Gewerkschaften, Parteien und die Politik fordern, dass die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegenden angepasst werde. Ein erster Schritt in Richtung mehr Wertschätzung für Pflegekräfte ist ein Beschluss des Bundesrates vom 15. Mai, in dem eine einmalige Corona-Prämie für Altenpfleger/innen zugesagt wurde. Demnach sollen Pflegekräfte in der Altenpflege mit bis zu 1.000 Euro steuerfrei für ihre Arbeit belohnt werden. Es liege in der Zuständigkeit der Arbeitgeber und Länder, diesen Betrag bis zu einer Summe von 1.500 Euro aufzustocken. Kaum war dieser Beschluss gefasst, hagelt es Kritik an der Umsetzung. Die Wolfsburger Grünen kritisieren, dass die Beträge zwar ausgezahlt werden würden, allerdings nicht steuerfrei, außerdem sei es fraglich, ob das Land Niedersachsen den Betrag aufstocken würde. regionalHeute.de hat das zum Anlass genommen, einmal beim Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung nachzuhaken, wie es in Niedersachsen um die Prämie bestellt sei.


Die Antwort aus dem Ministerium bestätigt, dass Niedersachsen den Pflege-Bonus aufstocken werde:

Gesundheitsministerin Carola Reimann setze sich dafür ein, dass seitens des Landes die Aufstockung des Pflegebonus von 1.000 auf 1.500 Euro erfolgen könne und dafür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden würden.

„Ich hätte mir gewünscht, dass wir zügig zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag kommen mit besserer Bezahlung und Vereinbarungen zu verbesserten Arbeitsbedingungen. Das ist den Sozialpartnern leider bisher nicht gelungen. Deshalb begrüße und unterstütze ich die Zahlung der Corona-Prämie als Ausdruck der Wertschätzung für alle in der Altenpflege Tätigen“, so Dr. Carola Reimann.

Bonus für alle Pflegekräfte?



Der Bonus wird also aufgestockt, doch wie steht es um die Behandlung von Pflegekräften in Kliniken? Sollten diese Arbeitnehmer nicht auch in den Genuss einer solchen Prämie kommen? Dies fordert die Pflegekammer Niedersachsen in einer Pressemitteilung vom 7. Mai.

„Wir begrüßen ausdrücklich die Bonuszahlungen für Mitarbeitende in der Altenpflege. Unsere Mitglieder können jedoch nicht nachvollziehen, warum zum Beispiel Pflegende, die COVID-19-Patienten in Kliniken versorgen, keine Prämie erhalten sollen. Hier muss dringend nachgebessert werden“, sagt Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen.

Und was sagt das Ministerium dazu?


In Sachen Pflegebonus hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung kürzlich an den Landtag geantwortet: „Die Meinungsbildung der Landesregierung dazu ist nicht abgeschlossen.“
Der Beschluss des Bundesrates sehe keine Prämie für Pflege im Krankenhaus vor. Ministerin Reimann setze sich für eine landesseitige Finanzierung des Bonus ein. Der Nachtragshaushalt dafür sei allerdings noch nicht beschlossen.

Somit ist die Machbarkeit der Corona-Prämie erst gewährleistet, wenn der Nachtragshaushalt beschlossen sei. Dennoch stellt sich die Frage, wie die Arbeitssituation der Pflegekräfte en gros verbessert werden soll, wie Dr. Reimann es sich wünscht, wenn nur einzelne Bereiche der Pflege gefördert werden. Eine Gleichbehandlung kann somit nicht garantiert werden.


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