Braunschweig. In der vergangenen Woche hat BraunschweigHeute.de über die Kameras in Parkhäusern berichtet. Eine große Frage: Was passiert mit den Daten? Für eine Anlage gibt es nun eine Antwort – es geht um die Plätze an der Stadthalle. Die Piratenpartei Braunschweig hatte dazu eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet und diese freundlicherweise BraunschweigHeute.de zukommen lassen.
In der Antwort wird sehr konkret dargelegt, was mit der Anlage verfolgt wird. Die Stadthalle Braunschweig Betriebs-GmbH hat hierzu folgendes mitgeteilt: "Die KFZ-Kennzeichen aller Fahrzeuge werden bei Ein- und Ausfahrt gefilmt. Hierdurch wird den Dauernutzern die Ein‐ und Ausfahrt ohne eine Betätigung der Kontrollstationen ermöglicht. Systembedingt öffnet sich die Schranke nach entsprechendem Abgleich mit den bei Dauerparkern im System hinterlegten Kennzeichen. Alle übrigen Nutzer müssen bei der Einfahrt ein Parkticket lösen. Nach Ende der Parkdauer erfolgt die Bezahlung am Kassenautomaten. Die Schranke der Ausfahrt öffnet sich, nachdem die Quittung der Kontrollstation zugeführt wurde."
Keine dauerhafte Speicherung
Weiter heißt es in der Antwort: "Das System ist ein "Stand-alone‐System" ohne Anbindung an das Öffentliche Netz. Ein Filmen der Kennzeichen erfolgt ‐ wie oben beschrieben - systembedingt bei jeder Ein‐ und Ausfahrt. Die Kennzeichendaten der Nutzer der Dauereinstellplätze werden während der Vertragsdauer gespeichert und nach Kündigung des Vertrages gelöscht. Hingegen ‐ erfolgt keine Speicherung der Kennzeichen der übrigen Nutzer des Parkdecks." So wäre zumindest in diesem Fall geklärt, warum dort Kameras aufgestellt wurden. Datenschützer wird das ganze Thema aber sicher weiter beschäftigen.
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