Braunschweig. "Denk Deine Stadt”, der Beteiligungsprozess für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK), geht in die zweite Runde. Ab 8. August können sich alle Braunschweiger in den lokalen Bürgerwerkstätten und online über die Rahmenprojekte und die vorgeschlagenen Schwerpunktsetzungen der Stadtentwicklung informieren und diese bewerten.
„Wir freuen uns darauf, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern fortzusetzen, die Einwohner dieser Stadt als Mitgestalter der Zukunft ihres Gemeinwesens zu hören“, sagt Oberbürgermeister Ulrich Markurth. „Wir sind gespannt, wie die Projektvorschläge ankommen, die auf vielen tausend zusammengefassten Bürgerideen basieren. Formuliert und mehrfach überarbeitet wurden sie in Arbeitsgruppen, unter Einbeziehung der Hinweise und Anregungen vieler Experten, Verbände und auch der Ratsfraktionen.“
Markurth wies darauf hin, dass es mit der jetzt beginnenden Beteiligungsphase voraussichtlich mehr Kontroversen geben werde. „Das liegt aber in der Natur der Sache. Auf keiner anderen politischen Ebene kommen unterschiedliche Interessen so deutlich zum Vorschein wie auf kommunaler Ebene. Die einen wollen etwas, die anderen wollen es nicht. Interessenkollisionen sind programmiert. Wir versuchen, in einem Abwägungsprozess die wirklich wichtigsten Schwerpunkte für die Stadt zu definieren.“ Da sei es unvermeidlich, dass manche Wünsche und Anregungen von Bürgern, Experten und auch der Fachverwaltungen nicht berücksichtigt werden könnten.
„Bürgerbeteiligung nicht repräsentativ"
„Wir wissen auch: die Bürgerbeteiligung ist nicht repräsentativ“, so der Oberbürgermeister weiter. „Sie manifestiert sich aber auch nicht in der Formulierung partikularer Interessen einiger weniger. Umso mehr laden wir alle Bürgerinnen und Bürgern ein, sich auf den Werkstätten oder im Internet einzubringen. Die politisch Verantwortlichen im Rat werden auch die Interessen derjenigen im Auge behalten, die die Möglichkeiten der Beteiligung nicht wahrnehmen wollen oder können. Ich freue mich daher auf den nächsten Schritt und die Rückmeldungen. Nutzen Sie die Chance, sich mit Ihren Anregungen in diesen Prozess einzubringen!“
„Die Rahmenprojekte zeigen sehr deutlich die großen Schwerpunkte der Stadtentwicklung auf“, erläutert Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer: „Wohnen, Verkehr, Teilhabe, Inklusion und der Erhalt der Lebensqualität für alle Generationen, Sicherung von Grün- und Sportflächen, Gesundheitsprävention, Bildung. Es gibt 16 Projekte – gekennzeichnet vom dem Buchstaben R –, die eine gesamtstädtische Aufgabe darstellen. Darüber hinaus gibt es sechs räumlich klar zugeordnete Projekte, mit „L“ gekennzeichnet. Sie beschreiben, dass wir ausgewählte Stadträume weiterentwickeln wollen.“
Welche Interessen werden berücksichtigt?
Eine Karte mit Orten und Terminen der Bürgerwerkstätten. Karte: Stadt Braunschweig">Eine Karte mit Orten und Terminen der Bürgerwerkstätten. Karte: Stadt Braunschweig Foto:
Darüber hinaus werde bei der Entwicklung der Projekte eine Auswahl von herausragenden sozialen Aufgaben beachtet, so Leuer weiter. „Dazu gehört es, zu überprüfen, ob wir die Interessen von Kindern, Menschen mit Behinderung und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern berücksichtigen. Das sind die fünf sogenannten Qualitätssicherungsmaßnahmen ‚Q‘.“
Die Rahmenprojekte sind auf www.denkdeinestadt.de grafisch aufbereitet dokumentiert und werden in gedruckter Form auf großen Schautafeln in den Werkstätten präsentiert. „Wir kommen mit den Werkstätten in den kommenden drei Wochen in die Stadtbereiche“, kündigt der Stadtbaurat an. „Wir haben verschiedene Stadtteile zusammengefasst, die wir jeweils mit einer gesonderten Veranstaltung aufsuchen. Dort wollen wir den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort einholen. Das machen wir, weil die Sicht auf die Dinge in den einzelnen Stadtbereichen oft sehr unterschiedlich ist. Das zu erfahren, ist uns für die weitere Bearbeitung und Schwerpunktsetzung wichtig.“
Ein offenes Format
Die Werkstatttermine sind als offenes Format mit einem Infoblock und zwei Beteiligungsstationen angelegt. Die Gäste können im Veranstaltungszeitraum 18 bis 21 Uhr jederzeit einsteigen, sich informieren und mitmachen. Zur Einführung wird es auf jeder Werkstatt um 18 Uhr einen zirka 30-minütigen Vortrag zum ISEK-Prozess, der Arbeit der Facharbeitsgruppen und dem erreichten Zwischenstand geben. Für Gäste die später dazustoßen, wird ein Mitglied des Werkstatt-Teams eine Kurzeinführung an einem Plakat anbieten.
Dies sind die Termine:
08.08.: IGS Heidberg, Mensa; 09.08.: Lessinggymnasium, Aula; 10.08.: Martino-Katharineum, Aula; 14.08.: Haus der Wissenschaft, Aula; 16.08.: Dorfgemeinschaftshaus Lamme; 17.08.: AWO Begegnungsstätte Frankfurter Straße; 21.08.: Stadthalle Braunschweig, Congress Saal; 22.08.: NFF TU Braunschweig (Hermann-Blenk-Str 42), Seminarräume; 23.08.: Wilhelm-Bracke-Gesamtschule, Aula; 24.08.: IGS Volkmarode, Aula.
Grundsätzlich können sich die Bürger bei allen Werkstätten gleichermaßen über den Zwischenstand informieren. Auf jeder Werkstatt wird aber auch ein Vorschlag für die planerische Entwicklungsperspektive des Stadtraums präsentiert, in dem die Werkstatt an dem jeweiligem Abend Station macht. Das Stadtgebiet wurde dazu in zehn Bereiche eingeteilt, die zusammen mit den zugehörigen Werkstätten der folgenden Karte entnommen werden können. Alle Werkstätten finden von 18 bis 21 Uhr statt.
So laufen die Werkstätten ab
Erste Beteiligungsstation ist die Ausstellung der Rahmenprojekte. Sie sind auch im Internet auf www.denkdeinestadt.de veröffentlicht. Die Bürgerinnen und Bürger können in den Werkstätten und online aus den Rahmenprojekten ihre Favoriten wählen und über einen strukturierten Fragebogen ihr persönliches Feedback zu einem oder mehreren Projekten abgeben.
Als zweite Beteiligungsstation wird eine räumlich-planerische Perspektive für den jeweiligen Stadtbereich in Form einer Kartendarstellung ausgelegt und zur Diskussion gestellt. Auch für die zweite Station wird ein strukturiertes Feedback über einen Fragebogen vorbereitet. Natürlich können die Bürgerinnen und Bürger zusammen mit der Tischmoderation auch direkt in die Karte schreiben, zeichnen, Flächen und Punkte markieren etc.
So geht es danach weiter
Im Herbst soll der erste Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes formuliert werden. Auch dieser wird nochmals mit Expertinnen und Experten beraten und öffentlich zur Diskussion gestellt.
Über das Gesamtwerk wird der Rat der Stadt Braunschweig entscheiden und damit die Verwaltung beauftragen, die genannten Maßnahmen und Projekte umzusetzen. Das Gesamtwerk wird somit in allen Bezirksstadträten und in allen Fachausschüssen vorberaten.
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