Braunschweig. Wie die Stadt Braunschweig gegenüber regionalHeute.de erklärt, wurden im ersten Halbjahr 2017 insgesamt 10.370 Fahrzeuge geblitzt. Die Einnahmen aus Geschwindigkeitsverstößen betragen hier 575.228,13 Euro. Der höchste Verstoß lag demnach 88 Stundenkilometer über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit.
Derzeit führe die Stadt Braunschweig in Tempo-30-Zonen und auf Straßenabschnitten mit streckenbezogener Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Kilometer pro Stunde mit einem Fahrzeug mobile Geschwindigkeitskontrollen durch, vorzugsweise an neuralgischen Punkten wie in der Nähe von Kitas und Schulen.
Auch die Polizei überwache in Braunschweig mit mobilen Geräten die Geschwindigkeit. Die daraus resultierenden Verwarn- und Bußgelder werden ebenfalls von der Stadt Braunschweig erhoben und eingenommen. Hinzukommen die Bußgelder für weitere von der Polizei festgestellte Verstöße im fließenden Verkehr, wie zum Beispiel ein nicht angelegter Sicherheitsgurt oder das Telefonieren mit dem Handy.
Erheblicher Aufwand für Stadt und Polizei
Es sei jedoch zu bedenken, dass Stadt und Polizei ein erheblicher Aufwand für die Organisation und Verwaltung der Überwachung des Verkehrs entstehen. Ziel der Kontrollen und der Erhebung von Bußgeldern ist ausdrücklich nicht das Generieren von Einnahmen, sondern die Ausübung des öffentlichen Auftrags. Wie bekannt, wird auf Beschluss des Rates die stationäre und mobile Geschwindigkeitsüberwachung ausgebaut.
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