Braunschweig. Bis Sonntag, 30. Oktober, können interessierte Einwohner auf der Beteiligungsplattform "mitreden" darüber diskutieren, wie die Leitlinien für Bürgerbeteiligung in der Stadt aussehen sollen. Das teilte die Stadt am heutigen Dienstag mit. Ergänzt werden soll das Angebot durch einen Stand in der Innenstadt, der am Donnerstag, 27. Oktober, von 14 bis 17 Uhr im "Langen Hof" zwischen Rathaus und Bohlweg aufgebaut werden soll. Mitwirkende des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung sowie Organisatoren von der Stadt und dem "DenkRaum" wollen vor Ort sein.
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, der durch einen Ratsbeschluss beauftragt ist, "Leitlinien für Bürgerbeteiligung" zu entwickeln, lade die Öffentlichkeit zu diesem Austausch ein, hieß es. Er biete damit auch einen Einblick in die Themen, die im Arbeitskreis debattiert werden, wie etwa die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für eine Bürgerbeteiligung sei. Man beschäftige sich außerdem mit Fragen der Transparenz und der Gewährleistung einer diversen Teilnahme. Darüber frage man sich, ob es ein Initiativrecht für Bürgerbeteiligung in der Zivilbevölkerung brauche. Die bisherigen Erfahrungen zeigten, dass unter Bürgerbeteiligung sehr unterschiedliche Beteiligungsformen und Mitbestimmungsrechte verstanden werden. Ziel der Verwaltung sei es, über die Erarbeitung von Leitlinien und einem Grundsatzkonzept Klarheit darüber zu erlangen, zu welchen Projekten welche Methoden der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden sollen, sowie Qualitätskriterien für die Beteiligung zu entwickeln, hieß es weiter.
Teil des Arbeitskreises sind auch interessierte Einwohner
Der Arbeitskreis "Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung" besteht aus insgesamt 28 Mitgliedern der Ratspolitik, der Verwaltung und der Einwohnerschaft. Acht Plätze in diesem Arbeitskreis wurden unter Einwohnern ausgelost, die zuvor ihr Interesse an der Mitwirkung bekannt gemacht haben. Dabei sei auf eine gleichmäßige Verteilung der Altersgruppen und Geschlechter geachtet worden, hieß es. Zwei weitere Einwohner wurden vom Ausschuss für Integration und Vielfalt sowie dem Behindertenbeirat bestimmt. Die Protokolle der Arbeitskreissitzungen werden auf der Projektwebseite www.braunschweig.de/beteiligung veröffentlicht.
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