Braunschweig. In einem Verfahren um eine mutmaßlich im Straßenverkehr geblitzte Person führte ein Vermerk der Behörde zu breiter Empörung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Über dem Aktenfoto, welches ein Twitter-User am Dienstag veröffentlichte, wurde notiert: "Fahrer hat kein deutschstämmiges Aussehen." Die Stadt Braunschweig räumte nun einen Fehler ein und entschuldigte sich für die Formulierung.
Stein des Anstoßes war der Vermerk auf diesem Aktenfoto. ">Stein des Anstoßes war der Vermerk auf diesem Aktenfoto. Foto:
In einem Erklärungsversuch am Mittwoch, einen Tag nach dem ursprünglichen Beitrag, erläuterte die Stadt Braunschweig das Vorgehen der Behörde - und weshalb diese Vermerke zum Aussehen einer Person überhaupt existieren.Die Identität eines geblitzten Fahrers müsse einwandfrei geklärt sein, damit die Stadt Braunschweig Bußgeldansprüche erheben kann. Im Zuge der Ermittlungen vergleiche die Verwaltung das aufgenommene Blitzerfoto mit einem Foto des Fahrzeughalters aus dem Melderegister. Das Ergebnis dieser Ermittlungen werde dann in einem Vermerk festgehalten, der auch eine kurze schriftliche Begründung enthielte. In diesen Begründungen kann zum Beispiel aufgeführt werden, dass Übereinstimmungen in Mund- und Augenpartie, Gesichtsform oder anderer markanter Merkmale festgestellt wurden. Der zuständige Mitarbeiter machte die Übereinstimmung jedoch am"nicht deutschstämmigen" Aussehen fest.
So sei auch im vorliegenden Fall verfahren worden - das Foto aus den Akten und das Blitzerfoto zeigen dieselbe Person. "Allerdings ist die Begründung in dem Vermerk natürlich völlig unangemessen", wie die Stadt Braunschweig in ihrer Stellungnahme betont. "Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung werden noch einmal für dieses Thema sensibilisiert. Wir entschuldigen uns ausdrücklich für diese Formulierung."
Beschuldigter in Deutschland aufgewachsen
Die betroffene Person heißt laut dem Foto mit Vornamen "Simon", der Rest wurde im Beitrag anonymisiert. Laut dem Urheber des Postes sei dieser jedoch in Deutschland aufgewachsen und habe eine deutsche Mutter.Nach der Entschuldigung löste der Beitrag eine breite Diskussion auf Twitter aus. Diese beinhaltete Kritik am allgemeinen behördlichen Sprachgebrauch, aber auch Zweifel daran, ob dieser Vermerk als rassistisch zu bezeichnen sei. Am häufigsten jedoch wurde die Notwendigkeit dieses Vermerks infrage gestellt - da das nicht-deutschstämmige Aussehen eben als Begründung für die Übereinstimmung mit dem Blitzerfoto herangezogen wurde.
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