Braunschweig. Wenn am Donnerstag (4. Mai) der Finanzausschuss zusammenkommt, wird Finanzdezernent Christian Geiger noch einmal das unverhoffte Plus im vorläufigen Jahresabschluss 2016 präsentieren. Statt des erwarteten Minus, stehen rund 13,6 Millionen Euro auf der Habenseite.
Im regionalHeute.de-Videointerview macht der Erste Stadtrat allerdings klar, dass sich diese Summe zum großen Teil auch aus Haushaltsresten zusammensetzt. Dabei geht es um etwa zehn Millionen Euro für geplante und zugesagte Projekte, die noch nicht abgerufen worden sind.
Mehr Einnahmen, weniger Kosten
Profitieren konnte die Stadtkasse vor allem von guten Steuereinnahmen und höheren staatlichen Zuwendungen. Demgegenüber seien die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen wesentlich geringer ausgefallen als ursprünglich gedacht. Auch wenn sich Geiger über das positive Ergebnis freut, wird sich am bisherigen Kurs der Verwaltung nichts ändern. „Wir haben die gleiche strukturelle Situation und wir müssen den Haushalt der Stadt Braunschweig mittelfristig so aufstellen, dass er in einem durchschnittlichen Jahr, und nicht nur in einem Top-Jahr, ausgeglichen sein kann”, erklärt der Finanzdezernent.
Doppelhaushalt wäre ein kontrolliertes Experiment
Kein Geheimnis macht Geiger aus seinem Wunsch, künftig mit einem Doppelhaushalt arbeiten zu können. Bereits für 2018/2019 hatte er dieses vorgeschlagen. Da allerdings offenbar noch nicht alle Ratsfraktionen an diesem gemeinsamen Strang ziehen wollen, wird daraus vorerst nichts. Wie der Finanzdezernent Überzeugungsarbeit für ein „kontrolliertes Experiment” leistet will, sehen Sie im folgenden Video:
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