Braunschweig. Mit einer Anfrage im Bauausschuss stellte die Ratsfraktion der Grünen in Frage, ob Raser in der Löwenstadt nur unzureichend kontrolliert werden.
Auf eine entsprechende Anfrage zur Ratssitzung am 17.11.15 habe die Verwaltung mitgeteilt, dass sie im Laufe eines Jahres bei insgesamt 30.000 Fahrzeugen die Geschwindigkeit in Tempo 30-Zonen gemessen hat. „Angesichts einer Gesamtzahl von weit mehr als 500.000 Autofahrten der Braunschweiger EinwohnerInnen pro Tag, also über 150 Millionen Fahrten im Jahr ist die Wahrscheinlichkeit für einen Autofahrer, bei einer Übertretung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit erwischt zu werden etwa 1: 5.000, das heißt bei jeder fünftausendsten Fahrt würde er an einer Geschwindigkeitsüberwachungskamera der Stadt Braunschweig vorbeifahren. Da durchschnittlich zirka zwei Fahrten pro EinwohnerIn täglich mit dem Auto zurückgelegt werden, bringt es der Durchschnittsbürger auf zirka 700 Fahrten im Jahr. Man kann angesichts dieser Zahlen wohl kaum von einer „Überwachung“, sondern bestenfalls von punktuellen Stichproben sprechen“, so die Grünen
Verwaltung hält Kontrollen für ausreichend
Der Schwerpunkt der durch die Verwaltung veranlassten Geschwindigkeitsüberwachung liegt auf Messungen vor Schulen und Kindergärten oder an Stellen, die besonders von Geschwindigkeitsübertretungen betroffen sind. Einem Ratsbeschluss zur Folge, kontrolliert die Verwaltung ausschließlich in Tempo-30-Zonen. Statistisch gesehen habe sich die Anzahl der städtischen Messungen von 2012 mit rund 22.000 gemessenen Fahrzeugen auf 2015 mit knapp 40.000 gemessenen Fahrzeugen fast verdoppelt. Damit seien die Vergehen Rückläufig, so die Verwaltung. Wurde im Jahr 2012 noch bei jedem fünften gemessenen Kraftfahrzeug ein Geschwindigkeitsverstoß festgestellt, ist es im Jahr 2015 nur noch jedes achte. Eine Verschärfung der Kontrollen, hält die Verwaltung daher nicht für sinnvoll. Die Überwachung des fließenden Verkehrs auf den Ein- und Ausfallstraßen erfolge derzeit ausschließlich durch die Polizei. Um die mobilen Kontrollen an Ein- und Ausfallstraßen zu erhöhen, wären somit Kontrollen durch die Stadt auch außerhalb von Tempo-30-Bereichen erforderlich. Voraussetzung dafür wären ein Ratsbeschluss sowie zusätzliches Personal, um den vorhandenen Radarwagen im Zweischichtbetrieb einsetzen zu können oder einen weiteren Radarwagen einsetzen zu können, sagt die Verwaltung. Ähnlich sehe es bei Rotlichtverstößen aus. Auch hier wäre ein Ratsbeschluss, mehr Personal und eine Aufwendung für Sachkosten nötig. Die Zahlen der Grünen könne man weder bestätigen noch widerlegen. Man habe auf Seiten der Stadt keine genauen Zahlen, wie viele Fahrten mit Kraftfahrzeugen pro Jahr im gesamten Stadtgebiet durchgeführt werden.
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