Braunschweig. Die folgenden Straßenausbaumaßnahmen sollen - ein entsprechender Beschluss des Haushalts vorausgesetzt – ab 2015 durchgeführt werden. Sie sind beitragspflichtig im Sinne der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Braunschweig in Verbindung mit dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz. Das heißt auf die Bewohner der Straßen werden Kosten zukommen.
In einer Mitteilung der Verwaltung heißt es: "Vor der Beschlussfassung über die bezirklichen und überbezirklichen Straßen in den jeweiligen Gremien fanden Informationsveranstaltungen für alle Bürger, die betroffenen Eigentümer und die Stadtbezirksratsmitglieder statt. In den Informationsveranstaltungen wurde die Ausbauplanung vorgestellt und über die Höhe der zu erwartenden voraussichtlichen Straßenausbaubeiträge Auskunft gegeben. Auf Anregungen und Bedenken seitens der Eigentümer und Bürger wurde eingegangen. Soweit fachlich vertretbar, werden diese in den Beschlussvorlagen berücksichtigt." Die Berechnung erfolgt nach der jeweiligen Grundstücksgröße. Alle Grundstücke die unmittelbar an die Straße angrenzen und auch hinterliegende Grundstücke können betroffen sein. Gewerbliche Grundstücke werden dabei mehr belastet. Um eine ungefähre Vorstellung zu bekommen, bei einer eingeschossigen Bebauung wird zum Beispiel am Messeweg die Belastung bei 2,08 Euro/m2 liegen. Für die Straßenbaumaßnahme "Georg-Westermann-Allee" und einige bezirklichen Straßenbaumaßnahmen sind weitere Informationsveranstaltungen für Anfang 2015 geplant, heißt es in der Mitteilung weiter.
Betroffen sind folgende Straßen:
Kostenschätzung – Bezirkliche Straßenbaumaßnahmen
Brauerskamp 211 (540.000 Euro), Eschenburgstraße 331 (246.000 Euro), Gersheimer Straße 321 (273.000 Euro), In den Rosenäckern zw. St.-Ingbert-Str. u. Hannoversche Str. 321 (134.000 Euro), Hartgerstraße 120 (560.000 Euro), Peter-Joseph-Krahe-Straße 132 (220.000 Euro), Schubertstraße 131 (344.000 Euro)
Kostenschätzung – Überbezirkliche Straßenbaumaßnahmen
Georg-Westermann-Allee zw. Helmstedter Str. u. Korfesstr. 120 (655.000 Euro), Lindentwete 131 (572.000 Euro), Messeweg 112 (2.000.000 Euro), Museumstraße 131 (1.273.000 Euro), Wendenstraße zwischen Schubertstr. und Wilhelmstr. 131 (außer Fahrbahn, 68.000 Euro)
