23.01.2015, 08:00 Uhr

Braunschweig. Die Pegida demonstriert bundesweit seit Wochen gegen die aus ihrer Sicht voranschreitende Islamisierung des Abendlandes; auch in Braunschweig gingen am vergangenen Montag 500 Bragida-Sympathisanten und 8000 Gegendemonstranten auf die Straße. Die kommenden Kundgebungen sind bereits angemeldet. Um die Versammlung zu sichern sollen knapp 400 Polizisten vor Ort gewesen sein. Da ist die Frage: was kostet dieser Einsatz eigentlich den Steuerzahler?

Diese Frage stellte die BraunschweigHeute.de-Redaktion unter anderem der Stadt Braunschweig, die bis zum Beginn der Kundgebung als Versammlungsleiter fungierte. Die Antwort der Pressestelle: "Darüber haben wie keine Information." Die Polizeidirektion Braunschweig konnte ebenfalls keine Auskunft über den Kostenschlüssel oder die Gesamtsumme des Einsatzes am Montagabend geben: "Wir sind für Sicherheit und Ordnung zuständig, dafür sorgen wir bestmöglich. Die einzige Frage, die sich uns stellt, ist die nach genügend Einsatzkräften vor Ort. Sollten zu wenige da sein, werden noch Beamte herangezogen," so Polizeisprecher Joachim Grande. Während einer öffentlichen Sitzung im Niedersächsischen Landtag wurde jedoch im Januar 2014 bekanntgegeben, dass der Stundensatz der Beamten während eines Fußballeinsatzes im Mai 2010 bei 56 Euro gelegen hätte. Nach einer Erhöhung könne man mittlerweile von zirka 60 Euro die Stunde ausgehen, so Grande.



Außer dem Stundensatz für die Kräfte der Bereitschaftspolizei sowie dem der Braunschweiger Beamten kommen noch Fahrzeugkosten, Versorgung der Einsatzkräfte und Kosten für technisches Equipment hinzu. Der Verwaltungsmehraufwand und die spätere Müllentsorgung sind ebenfalls zu addieren. Ein Anruf bei der Pressestelle der Niedersächsischen Polizeidirektion Hannover ergab den Hinweis, dass sich die Redaktion an die Polizeidirektion Braunschweig wenden müsse – die seien dafür zuständig. In vorerst letzter Instanz wendete sich die Redaktion an die Pressestelle des Niedersächsischen Innenministeriums: "Diese Auskunft müsste Ihnen die Polizeidirektion Braunschweig nennen. Bei ihnen liegt die Verantwortung und das Budget." Da stellt sich die Frage: was kostet dieser Einsatz denn nun eigentlich den Steuerzahler und warum kann keiner antworten?