Braunschweig. Für die offizielle Mitteilung der Fördermittel im Programmjahr 2017 hat Cornelia Rundt, Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, die jeweiligen Programmaufnahmeerlasse in der vergangenen Woche an Oberbürgermeister Ulrich Markurth übergeben.
Derzeit gibt es in Braunschweig drei Gebiete, die mit Mitteln der Städtebauförderung aufgewertet werden: Die beiden „Soziale-Stadt“-Gebiete „Westliches Ringgebiet“ und „Weststadt – Donauviertel“ sowie das Stadtumbaugebiet „Weststadt – Ilmweg“.
Oberbürgermeister Ulrich Markurth erklärt: „Mit 3,46 Millionen Euro konnten wir im Programmjahr 2017 den höchsten Betrag von Städtebaufördermitteln für Braunschweig seit dem Start des Programms ‚Soziale Stadt‘ im Jahr 2001 einwerben. Die Gelder helfen uns dabei, die Stadtteile städtebaulich aufzuwerten und die Lebenssituation der betroffenen Menschen durch eine aktive und integrative Stadtentwicklungspolitik und soziale Erneuerung nachhaltig zu verbessern. Besonders freue ich mich über die aktiven Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen und Quartieren, die die Umsetzung begleiten, um den eigenen Stadtteil noch lebenswerter zu machen.“
Rundt: „Verbessert das Leben der Bürger"
Die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt erklärt: „Das Programm ‚Soziale Stadt‘ ist unser Leitprogramm bei der Städtebauförderung. Der besondere Erfolg dieses Programms basiert darauf, dass sich hier die Bewohnerinnen und Bewohner selber aktiv für das soziale Leben und den Zusammenhalt in ihrem Stadtteil engagieren. Die Förderung unterstützt gezielt die soziale Integration und verbessert so unmittelbar das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Das Programm wirkt darüber hinaus auch nachhaltig: Durch integrierte Ansätze werden nicht nur die Bildungschancen und die Wirtschaftskraft erhöht, sondern auch die Umweltqualität vor Ort wird nachhaltig verbessert.“
Die Stadt Braunschweig kann jetzt den offiziellen Antrag auf Bewilligung der Fördermittel stellen und mit der Planung und Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen beginnen:
- Im Westlichen Ringgebiet, das im Programmjahr 2017 von Bund und Land eine Förderung in Höhe von 1,88 Millionen Euro erhält, können nun unter anderem Gemeinbedarfseinrichtungen wie die Kita Schwedenheim und das „Kontorhaus“ am Jödebrunnen modernisiert, Wegeverbindungen wie der „Pipenweg“ zwischen Ringgleis und Jödebrunnen gebaut, die Blumenstraße umgestaltet und weitere Bäume zur Aufwertung des Wohnumfeldes gepflanzt werden. Darüber hinaus kann das Quartiersmanagement für weitere drei Jahre fortbestehen. Zusammen mit dem städtischen Eigenanteil in Höhe von 940.000 Euro stehen dafür in den nächsten Jahren zusätzlich zu den bereits bewilligten Mitteln in Höhe von 19,27 Millionen Euro weitere 2,82 Millionen Euro bereit.
- Im Donauviertel sollen nach der erfolgten Programmaufnahme im letzten Jahr bis zum Jahr 2025 die soziale Infrastruktur weiterentwickelt und ausgebaut, Wohngebiete mit Grün- und Freiflächen aufgewertet, die Quartiersstraßen verbessert sowie Wohnungen bedarfs- und zielgruppengerecht angepasst werden. Dafür erhält das „Donauviertel“ im Programmjahr 2017 Städtebaufördermittel in Höhe von 1,58 Millionen Euro. Zusammen mit dem städtischen Eigenanteil in Höhe von 790.000 Euro bedeutet dies weitere 2,37 Millionen Euro.
- Für das Fördergebiet Ilmweg sind noch Finanzmittel in ausreichender Höhe für die laufenden Projekte vorhanden. Insgesamt läuft die Gesamtmaßnahme noch bis Ende 2020.
Lebenssituation soll verbessert werden
Ziel des Förderprogrammes „Soziale Stadt“ ist es, die Lebenssituation der betroffenen Menschen durch eine aktive und integrative Stadtentwicklungspolitik und soziale Erneuerung nachhaltig zu verbessern. Die Städtebaufördermittel machen gemäß Förderrichtlinie zwei Drittel der Gesamtförderung aus. Die Stadt steuert einen Eigenanteil in Höhe eines Drittels bei. Die Städtebauförderung sei ein wichtiger Bestandteil der Stadtentwicklungspolitik in Braunschweig und gebe Impulse für eine positive Entwicklung im Bestand der Quartiere, die positiv über die Stadterneuerungsgrenzen hinaus ausstrahlen.
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