Braunschweig. Seit Monaten tauchen vermehrt rechte Schmierereien und Aufkleber in der Stadt auf. Nach Angaben des Bündnisses gegen Rechts war am vergangenen Wochenende das Uni-Viertel betroffen.
So wurde die Stolperschwelle am Altgebäude der TU-Braunschweig mit pinker Farbe beschmiert. Die Schwelle wurde auf Initiative von Senat und Präsidium der TU Braunschweig in Kooperation mit dem Verein „Stolpersteine für Braunschweig e.V.“ 2014 vom Künstler Gunter Demnig verlegt und erinnert an die „Opfer des Nationalsozialismus“ an der Hochschule. Wie die Hochschule mitteilt, wurde diese mittlerweile wieder gereinigt.
Ebenfalls betroffen war eine Gedenktafel am AOK-Gebäude. Die Tafel erinnert daran, dass dort ab 1933 Menschen von der SA inhaftiert und gefoltert wurden. Von hier aus wurden auch die in Rieseberg von den Nazis ermordeten Kommunisten und Gewerkschafter verschleppt. Die Gedenktafel wurde nach Informationen des Bündnisses bereits im Mai diesen Jahres mit dem Schriftzug „Wie Geil“ beschmiert und mit einem rechten Aufkleber beklebt.
Auf dem Büro des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der TU Braunschweig war nach dem Wochenende der Schriftzug #NoHomo zu finden. Das war laut Bündnis nicht das erste Mal, dass der AStA Ziel rechter Parolen geworden ist. Bereits 2016 wurde dort zum Beispiel „Antideutsche wir kriegen Euch!“ und „Hess beste“ gesprüht.
An der "Therme am Wall" am Fallersleber-Tor-Wall wurde der Schriftzug "Nazi Kiez" an die Hauswand gesprüht.
Bündnis befürchtet gewalttätige Angriffe
„Wir haben in den letzten Monaten zahlreiche solcher Nazi-Parolen und auch Hakenkreuze an öffentlichen Einrichtungen, an Hauswänden und Stromkästen sowie auf Stolpersteinen, Gedenktafeln und an der der NS-Gedenkstätte Schillstrasse dokumentiert. Das ist eine regelrechte Serie“, so David Janzen, Sprecher des Bündnisses gegen Rechts: "Es gibt ja derzeit nur einen sehr kleinen, überschaubaren Kreis von Neonazi-Aktivisten in der Stadt und dazu konkrete Hinweise auf mögliche Täter. Da fragt man sich schon, warum die Polizei über Monate nicht in der Lage ist, der rechten Schmierer habhaft zu werden. Man hat den Eindruck, dass die Behörden bei der Verfolgung illegalisierter Kräutertees deutlich mehr Elan an den Tag legen, als wenn es um gewalttätige Neonazis und deren Aktivitäten geht.“ (regionalHeute.de berichtete)
Dass die Neonazis jetzt vermehrt durch solche nächtliche Grafitti-Aktionen in Erscheinung treten, liegt nach Einschätzungen des Bündnis gegen Rechts auch daran, dass sie in Braunschweig bisher sonst kaum Erfolg haben: "Ihnen gelingt es hier nie mehr als ein paar Handvoll Anhänger für ihre öffentlichen Auftritte zu mobilisieren. Und ihre Kundgebungen gehen stets in lautstarken und deutlich größeren Gegenprotesten unter. Das frustriert die natürlich“, so Janzen weiter.
Sorge macht dem Bündnis gegen Rechts allerdings, dass die Neonazis immer provokativer und aggressiver auftreten und auch nicht vor offen gewalttätigen Drohungen und Einschüchterungsversuchen zurückschrecken. "Wir befürchten nun, dass es jetzt auch in Braunschweig wieder zu gewalttätigen Angriffen dieser Gruppierung kommt“, erläutert der Sprecher weiter.
Das Bündnis gegen Rechts erwarte, dass sich nun auch Rat, Stadtverwaltung und Behörden intensiv mit der Serie rechter Schmierereien und den anderen Aktivitäten der Neonazis beschäftigen und hier Maßnahmen ergriffen werden, damit solche Nazi-Schmierereien nicht zum Alltag in Braunschweig werden.
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