Braunschweig. Aufgrund der Entwicklung in der Flüchtlingskrise überarbeitet das Land Niedersachsen sein Verteilungsmodell für die Unterbringung von Asylsuchenden. Wie Oberbürgermeister Ulrich Markurth am Freitag mitteilte, werde wohl auch Braunschweig als Kommune Flüchtlinge aufnehmen müssen. Die genau Zahl sei noch nicht bekannt. Die Stadt überprüfe aktuell mehrere Standorte für künftige Unterbringungen. Bereits Anfang des kommenden Jahres könnten die ersten Flüchtlinge kommen. "Die Frage ist also nicht, ob Flüchtlinge kommen, sonder wie", so Markurth.
„Wir haben eindeutige Signale, dass Braunschweig im kommenden Jahr über die in der Landesaufnahmebehörde (LAB) untergebrachten Flüchtlinge hinaus als Kommune weitere Flüchtlinge aufnehmen soll“, teilte Oberbürgermeister Ulrich Markurth mit. Wie viele Menschen aus den Notunterkünften nach Braunschweig kämen, sei noch nicht bekannt. Man müsse jedoch davon ausgehen, dass es bis zu 1000 Asylsuchende würden. Das Land begründe seine Absicht damit, dass es sonst zu einem Ungleichgewicht zu Lasten der Kommunen käme, die keine Erstaufnahmeeinrichtung wie die Landesaufnahmestelle hätten. „Wir werden gegenüber dem Land deutlich machen, dass eine neue Regelung nicht in unangemessener Weise zu Lasten der Stadt Braunschweig gehen darf“, hob der Oberbürgermeister hervor. Er verwies auf die erheblichen und stetig wachsenden Lasten, die Braunschweig als Standort der LAB bereits jetzt zu schultern habe. Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke nannte beispielhaft die gesundheitliche Erstuntersuchung von in der LAB ankommenden Flüchtlingen, die vom städtischen Gesundheitsamt geleistet werden müsse, die dauerhafte Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Situation in Kralenriede. Über die Zahl von Flüchtlingen, die Braunschweig angerechnet werden könnten, gebe es daher noch erheblichen Abstimmungsbedarf mit dem Land.
Standorte noch unbekannt
Wo die Menschen untergebracht werden sollen, ist noch nicht bekannt: die Stadtverwaltung erarbeitet aktuell ein Konzept über die Standorte von dezentral zu errichtenden Unterkünften. „Dabei werden wir darauf achten, dass diese Standorte sozial verträglich sind, entsprechende Infrastruktur aufweisen und Stadtteile mit jetzt schon hohem Integrationserfordernis möglichst nicht zusätzlich belastet werden“, sagte Hanke. „Zudem werden wir die politischen Gremien ebenso wie die Bürger frühzeitig über konkrete Pläne informieren.“ Bei den Bauten könnte es sich um Leichtbaugebäude handeln, in denen Wohnungen für bis zu 100 Personen entstehen könnten. Die möglichen Standorte dafür müssen zunächst vom Rat der Stadt beschlossen werden. Man würde darauf achten, Familien etwa dort unterzubringen, wo Schulen noch Kapazitäten für Kinder hätten, so Markurth.
Zeit für schnelle und pragmatische Entscheidungen
„Wir machen seit Monaten Krisenmanagement“, betonte Oberbürgermeister Ulrich Markurth. „In Zukunft werden wir verstärkt schnell pragmatische Entscheidungen treffen müssen. Nicht alle diese Entscheidungen werden populär sein. Wenn Flüchtlinge in diese Stadt kommen, werden wir sie nicht auf der Straße stehen lassen. Wir werden aber auch die Unsicherheit und Besorgnis der Menschen ernst nehmen, so wie wir das auch bislang getan haben.“
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