P2 kritisiert Umgang mit Anfrage des Stadtbezirksrats


Die Fraktion P² (Piraten/Partei) Maximilian Paul Hahn und Christian Bley. Fotos: privat
Die Fraktion P² (Piraten/Partei) Maximilian Paul Hahn und Christian Bley. Fotos: privat

Braunschweig. Bereits im September hatte sich die Gruppe Partei/Piraten im Stadtbezirksrat Innenstadt nach dem Zustand des Parkareals am Herzog-Anton-Ulrich-Museum erkundigt. Erst auf erneute Nachfrage hatte die Verwaltung geantwortet, dass es voraussichtlich im Mai, nach Durchführung des für Ende April anvisierten Ortstermins mit Land und Museum, eine Antwort gebe.


"Abschließende Gespräche zur Gestaltung des betreffenden Teils des Außenbereiches des Museumparks zwischen dem Staatlichen Baumanagement Braunschweig und dem Fachbereich Stadtgrün und Sport sollen voraussichtlich Ende April 2018 stattfinden. Ein früherer Termin konnte nicht gefunden werden. Sobald Gesprächsergebnisse vorliegen, wird der Stadtbezirksrat umfassend informiert", heißt es in der Verwaltungsantwort aus dem Stadtbezirksrat am 17 April.

Ratsherr Christian Bley äußert sich kritisch zu der langen Zeit, die die Stadt für diese Antwort gebraucht hat.


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Christian Bley. Foto: DIE FRAKTION P²



"Auch aus eigener Erfahrung kann ich sagen: Bei Anfragen in Stadtbezirksräten muss man viel Geduld haben. Da fragt ein Stadtbezirksrat im September 2017 nach einem vorhandenen Drahtgitter-Baustellenzaun am Herzog-Anton-Ulrich-Museum und bemängelt zu recht die Unordnung, Verlassenheit, Ungepflegtheit und Vernachlässigung dieses Areals und vor Mai 2018 wird der Stadtbezirk keine adäquate Antwort auf die Fragen erhalten. Auch wenn es hier Flächen von Stadt und Land betrifft, muss es doch möglich sein, in weniger als einem halben Jahr einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin zu finden. Es mutet schon fast geringschätzend an, wie hier mit den Interessen und Fragen der Mandatsträger in dem Stadtbezirksrat umgegangen wird! Wer weiß, ob es überhaupt einen Zwischenbericht im Stadtbezirk geben würde, wenn wir nicht nachgefragt hätten."

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