Braunschweig. Die Sicherheitsbehörden stufen viele Islamisten als gefährlich ein. Im vierten Teil unserer Themenwoche mit dem Staatsschutz schätzen Michael Rügenhagen und Uwe Schulz die aktuelle Situation für Braunschweig ein.
"Auch im Umfeld der Moscheen in Braunschweig tauchen immer wieder Personen auf, die sich in einer Grauzone befinden, wenn es um extremen Salafismus geht", so Rügenhagen. Man habe eine ganze Anzahl an geistigen Brandstiften in Deutschland und auch in Niedersachsen. "Mittlerweile lassen sich salafistische Tendenzen in Niedersachsen flächendeckend, nicht nur in Großstädten, nachweisen. Dennoch bleiben die größeren Städte weiterhin Schwerpunkte der salafistischen Aktivitäten", heißt es im Verfassungsschutzbericht des Landes Niedersachsen aus dem Jahr 2014. Zum Jahr 2015 ergänzte Innenminister Pistorius kürzlich: "Der Salafismus gilt weiterhin als die dynamischste islamistische Bewegung. Die Anzahl der Salafisten in Niedersachsen ist 2015 von 400 auf 520 gestiegen. Zwar sind die meisten von ihnen politisch-missionarisch ausgerichtet, trotzdem sind die Übergänge vom politischen zum jihadistischen Salafismus fließend.Von den 70 Islamisten, die aus Niedersachsen in Richtung Syrien/Irak ausgereist sind, um für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und andere terroristische Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen, sind 26 mittlerweile wieder nach Niedersachsen zurückgekehrt. Von den Ausgereisten ingesamt liegen zu 24 Personen aus Niedersachsen Anhaltspunkte vor, dass sie an Kampfhandlungen teilgenommen oder sich in Ausbildungslagern aufgehalten haben.
Wie steht es um Braunschweig?
Die Stadt Braunschweig sehe man momentan nicht als Hot-Spot der Szene, sagt Rügenhagen. Es gäbe aber sicherlich Brennpunkte in der Nähe, wie das Beispiel Wolfsburg gezeigt habe. Wo sich eine kleine gefährliche Gruppe zusammen getan hätte. Wobei man immer berücksichtigen müsse, dass die Wege in der Region kurz seien, so der Experte vom Staatsschutz.
Thema wird bleiben
Uwe Schulz ergänzt, man hatte auch in Wolfsburg einige Gefährder dabei und diese machten natürlich keinen Halt in einem Zuständigkeitsbereich. Somit sei es ein Thema, was sicherlich auch Braunschweig betreffen würde. Die Terrorwarnungen zum Schoduvel und dem Länderspiel in Hannover hätten gezeigt, dass es auch rund um die Region durchaus Aktivitäten gibt, auch wenn die Hintergründe nicht immer alle in der Öffentlichkeit bekannt würden. Die einzelnen Institutionen müssten sehr eng zusammenarbeiten und mit anderen kommunizieren, das würde auf der Polizeidirektionsebene gut funktionieren. Auch das LKA ist Teil dieses Informationsnetzwerkes. "Man muss aber generell damit Leben, dass dieses Damoklesschwert über uns schwebt. Das Thema Terroismus wird uns in den nächsten Jahren weiter beschäftigen, selbst wenn der IS irgendwann einmal militärisch zerschlagen sein sollte. Der Staatsschutz wird hier ein zentrales Arbeitsfeld behalten", ist sich Rügenhagen sicher.
mehr News aus Braunschweig
