Braunschweig. Zu teuer seien stationäre Überwachungskameras, so die Antwort von Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer auf die Anfrage der Grünenfraktion an die Stadtverwaltung. Die Fraktion hatte in ihrer Anfrage am Dienstag bemängelt, dass Autofahrer immer häufiger das Rotlicht der Ampeln missachten und Höchstgeschwindigkeiten überschreiten würden. Die Antwort könnten Überwachungskameras sein.
Neben den allgemein zu beobachtenden Ordnungswidrigkeiten komme es laut der Anfrage der Grünenfraktion immer wieder zu illegalen Autorennen auf Braunschweiger Straßen, vorzugsweise dem Bohlweg, der Wolfenbütteler Straße, aber auch an anderen Stellen. Im Oktober dieses Jahres habe ein Teilnehmer an eines solchen Rennens ein Polizeiauto gerammt. Nun stellte die Fraktion während der Ratssitzung die Frage, wie sich die Verwaltung die Tatsache erkläre, dass es in Braunschweig keine einzige aktive stationäre Überwachungskamera gebe. Zu teuer, sagte Stadtbaurat Leuer: "Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass der Betrieb stationärer Überwachungsanlagen nicht kostenneutral durchgeführt werden kann." Die Anschaffungskosten für eine stationäre Anlage seien je nach geplantem Einsatzbereich unterschiedlich – so würden sie sich zwischen 80.000 Euro und 200.000 Euro bewegen. Hinzu kämen Personal- und Sachkosten. "Die Verwaltung setzt gegenwärtig auf bewusst auf den Betrieb mobiler Anlagen", so Leuer. Zudem müsse man den Bedarf solch stationärer Kameras mit der Geschäftsführung der Polizei besprechen.
Wer ist für die Überwachung zuständig?
Für die Überwachung des fließenden Verkehrs ist in Niedersachsen vorrangig die Polizei zuständig. Dabei würde man aktuell ausschließlich in Tempo-30-Zonen messen. "Zur Erfüllung dieser Aufgabe stehen ein mobiles Messfahrzeug und zwei Planstellen zur Verfügung", so Leuer. Die Verwaltung habe in den jeweiligen 30-Zonen bei 525 Einsätzen des Radarwagens mehr als 30.000 Fahrzeuge gemessen und mehr als 5.000 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt.
mehr News aus Braunschweig
