Braunschweig. Am gestrigen Sonntag ist es in mehreren Wahllokalen zu zum Teil sehr langen Warteschlangen gekommen, weswegen Verbesserungen für die Bundestagswahl am kommenden 26. September geprüft werden, wie aus einer heutigen Pressemitteilung der Stadt hervorgeht. Als Grund seien die Corona-bedingten Hygienevorschriften und auch komplexe Stimmzettel zu nennen.
Die Verwaltung bedauere diese Entwicklung sehr und bitte zugleich um Verständnis, dass sie diese Entwicklung nicht hätte erahnen können. Das Wahlamt habe alle Vorkehrungen getroffen, um eine mit großer Wahrscheinlichkeit eintretende Verdoppelung der Briefwahlnachfrage bewältigen zu können, so die Stadt in ihrer Pressemitteilung. Aus den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern, in denen ebenfalls handtuchgroße Stimmzettel für die Ratswahlen und die Stadtbezirksratswahlen auszufüllen und jeweils wesentlich mehr als drei Stimmen zu vergeben waren, seien keine Berichte bekannt gewesen, dass es zu massenhaften Schlangenbildungen vor den Wahllokalen gekommen ist. Die Verwaltung gehe von mehreren Ursachen aus, insbesondere die Abstandsregelungen, die umfangreichen und umständlich zu faltenden Stimmzettel sowie räumliche Gegebenheiten verbunden mit Stoßzeiten.
Aufgrund der Corona-bedingten Hygienevorschriften habe man die Zahl der sich in einem Wahllokal aufhaltenden Personen auf vier Wahlvorstandsmitglieder und dazu maximal zwei Wähler begrenzen müssen. Um diese Vorschriften zu erfüllen, wurde die Eignung aller über 170 bislang genutzten Wahllokale überprüft, sodass in sechs Fällen neue Wahllokale gesucht werden mussten, so die Stadt. Laut der Pressemitteilung gab es 64 Prozent mehr Briefwähler und 25 Prozent weniger Urnenwähler als noch bei der Kommunalwahl 2016 und dies bei etwa gleicher Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent. Das Wahlamt werde in den nächsten Tagen prüfen, welche Vorkehrungen zur anstehenden Bundestagswahl und OB-Stichwahl noch getroffen werden könnten. Die Örtlichkeiten würden nochmals geprüft werden. Allerdings könne die Zahl der Wahllokale nicht einfach erhöht werden, da dafür auch Wahlvorstände zur Verfügung stehen müssten. Auch mehr Wahlkabinen dürften in den meisten Fällen räumlich nicht möglich sein und dies würde zudem den Vorgaben zur Höchstzahl der Personen im Raum widersprechen, so die Stadt. Stünden andere, größere Räume in einem Wahlgebäude zur Verfügung, ändere dies nichts daran, dass sich die Wähler begegneten. Dort wo es erforderlich und möglich war, seien bereits Eingänge und Ausgänge getrennt ausgewiesen gewesen.
Die Briefwahl wird empfohlen
"Wir können sehr gut nachvollziehen, dass es wegen der Wartezeiten gestern für viele ein sehr aufwändiger Wahltag war, und dies auch zu Verärgerung geführt hat", sagte der stellvertretende Wahlleiter Hermann Klein. "Ich bedaure das, und danke allen für ihre Geduld und ihr Verständnis. Wir werden kurzfristig die Örtlichkeiten nochmals auf praktikable Varianten prüfen, ich bin allerdings skeptisch, ob so viele Verbesserungen in der derzeitigen schwierigen Pandemiesituation möglich sein werden. In zwei Wochen werden die nur noch zwei Stimmzettel deutlich kleiner und weniger komplex sein, weil die Rats- und die Stadtbezirksratswahl jetzt geschafft sind. Eine Möglichkeit bleibt zudem die Briefwahl. Ich empfehle aufgrund der hohen Briefwahlnachfrage sehr, sich über www.braunschweig.de/termine einen Termin in der Briefwahlzentrale in der Reichsstraße 3 zu reservieren, damit dort die Wartezeit im Vergleich zu unangemeldeten Besuchern nur kurz ist."
