Braunschweig. Werden die Bragida-Demos jetzt untersagt? Oberbürgermeister Ulrich Markurth sagte in seiner Rede im Rat, dass man den vergangenen Sonntag sehr intensiv mit der Polizei auswerten würde. Man würde sich vorbehalten die nächste Veranstaltung zu untersagen.
Der Oberbürgermeister betonte, dass besonders der vergangene Sonntag gezeigt hätte, dass die Bragida-Veranstaltungen mittlerweile ein Anlaufpunkt für gewaltbereite rechtsextreme aus ganz Norddeutschland sei. Das würde auch durch Zahlen und Beobachtungen der Polizei gestützt werden. Er wandte sich direkt an die Veranstalterin und sagte, sie solle überdenken, ob sie weiterhin ein Feigenblatt für rechtsextreme Gedanken bieten möchte. Man würde momentan prüfen welche Rechtsmittel man einsetzen könne, um die nächste Veranstaltung möglicherweise ganz zu untersagen. Braunschweig sei nicht eine allwöchentliche Aufmarschzone für Rechtsextreme. Die Veranstaltungen würden zudem das öffentliche Leben immer mehr behindern. Deshalb sei auch eine Verlegung an einen anderen Ort, außerhalb der Innenstadt, denkbar. Auch ein stationäre Veranstaltung wäre denkbar.
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