Braunschweig. Bundesweit flossen dem Haushalt durch die Arbeit der Zollämter im vergangenen Jahr Einnahmen von über 133 Milliarden Euro zu. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. 2015 sind es im Zuständigkeitsbezirk Braunschweig 1,39 Milliarden Euro gewesen. Dies teilte das Hauptzollamt Braunschweig mit.
In einem Zuständigkeitsbezirk von 9.300 Quadratkilometer vereinnahmten 550 Zöllner rund 1,39 Milliarden Euro. Dabei ist das Zollamt Braunschweig für die Städte und Kreise Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg, Göttingen, Goslar, Helmstedt, Hildesheim, Northeim, Osterode, Peine und Wolfenbüttel sowie Teile Gifhorns zuständig. "Der Zoll ist seit jeher eine Einnahmeverwaltung. Mit unserem Jahresergebnis 2015 können wir nahtlos an unsere Erfolge der Vorjahre anknüpfen. Die Zahlen sprechen für sich", so Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamtes Braunschweig. Auf die klassische Steuer für die Einfuhr von Waren aus Ländern außerhalb der Europäischen Union – den Zoll – entfielen dabei rund 81 Millionen Euro. Die in diesem Zusammenhang ebenfalls zu erhebende Einfuhrumsatzsteuer betrug 803,6 Millionen Euro.
Zoll geht gegen Schwarzarbeit vor
Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls gehen gegen dieses Ungleichgewicht vor: durch die FKS kam es im vergangenen Jahr zu 8.000 Personenbefragungen und 880 Prüfungen von Geschäftsunterlagen. Der festgestellte finanzielle Schaden aus den daraus resultierenden straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen liegt bei 17,5 Millionen Euro.
676.254 Schmuggelzigaretten gefunden
Die Zöllner der beim Hauptzollamt Braunschweig überprüften über 12.300 Personen- und Fahrzeuge. Dabei wurden 676.254 Stück Schmuggelzigaretten sowie 123 Kilogramm Rauchtabak beschlagnahmt. Ein Steuerschaden von über 91.300 Euro konnte somit laut Pressesprecher Mauritz verhindert werden. Über 700 Kraftstoffkontrollen führten zu 57 Beanstandungen. Entweder waren die Freigrenzen für in die EU verbrachtes Mineralöl überschritten oder es wurde Heizöl statt Diesel zum Betrieb von Fahrzeugen genutzt. Für 5.800 Liter Mineralöl wurden hier rund 2.800 Euro Steuern festgesetzt.
Zoll darf Post öffnen
In Zeiten von "E-Commerce“ steigend: Das Abfertigungsvolumen im Postverkehr. Kommt ein Paket aus dem nichteuropäischen Ausland nach Deutschland, darf der Zoll die Sendung trotz Brief- und Postgeheimnis öffnen lassen und den Inhalt prüfen. Nicht immer ist im Internet klar ersichtlich, ob Bestellungen aus dem Ausland versendet werden. Ob und in welcher Höhe Abgaben anfallen ist anschaulich unter www.zoll.de – in der Rubrik "Bestimmungen im Postverkehr" - erläutert.
Steuerprüfungen durch Zollbeamte
Zoll- und Verbrauchsteuerprüfungen in den Betrieben werden in der Regel durchgeführt, um nachträglich einen oder mehrere eigentlich abgeschlossene Vorgänge nochmals dahingehend zu prüfen, ob steuerlich alles korrekt abgelaufen ist. Aufgrund der Betriebsprüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen durch die Belegschaft des Hauptzollamts Braunschweig wurden 30,8 Millionen Euro nacherhoben und rund 656.000 Euro erstattet.
Die Vollstreckung durch den Zoll
Die zentrale Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Braunschweig treibt Forderungen bei, die vom Schuldner nicht freiwillig bezahlt werden. Das Auftragsvolumen der eingehenden Vollstreckungsersuchen liegt bei 320 Millionen Euro. Beigetrieben werden Forderungen für die Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen, Berufsgenossenschaften, weitere Sozialbehörden sowie für die Zollverwaltung. Im Jahr 2015 worden so rund 74,42 Millionen Euro beigetrieben. Nicht immer könnten die Vollziehungsbeamten geschuldete Beträge in bar kassieren. Komme es dann zur Pfändung von Wertgegenständen beim Schuldner, werde diese zum Teil über das virtuelle Auktionshaus verkauft, erklärt Mauritz.
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