Region. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Wochenende den Kreisverband Südostniedersachsen gegründet. Es ist der fünfte Kreisverband der Partei in Niedersachsen, das geht aus einer Pressemitteilung des Bündnisses am heutigen Montag hervor.
Der neue Kreisverband ist für die Städte und Landkreise Braunschweig, Gifhorn, Helmstedt, Peine, Salzgitter, Wolfenbüttel und Wolfsburg zuständig, eine Region mit rund einer Million Einwohnern.
Vorstand gewählt
Die Mitgliederzahl des BSW in Niedersachsen liegt nach Angaben der Partei bei über 1.000, davon sind rund 200 im Gebiet Südostniedersachsen gemeldet. Bei der Gründungsversammlung in Braunschweig stimmten 26 Delegierte über den Vorstand ab. Gewählt wurde ein elfköpfiges Team, das verschiedene Generationen und Berufsgruppen umfasst. Dem Vorstand gehören Personen im Alter zwischen 16 und 66 Jahren an. Die gewählten Mitglieder sind Julien Almeida Aquila, Henry Almon, Muhammed-Ali Demir, Fatih Erfurth, Yannik Grobe, Elke Lücke, Marion Mäding, Rami El Merhi, Karl-Heinz Schmidt, Wolfgang Schwieger und Heinz Zemke.
Der Landesvorsitzende des BSW in Niedersachsen, Holger Onken, stellte die politischen Leitlinien der Partei vor. Diese beinhalten eine Ablehnung des EU-Verbrennerverbots ab 2035, den Fokus auf die Sicherung von Industriearbeitsplätzen und zivile Zukunftsbranchen sowie eine Entlastung bei Energiepreisen durch die Kritik an der CO2-Bepreisung. Zudem plädierte Onken für eine Friedenspolitik, die Diplomatie und Dialog betont.
BSW-Landratskandidatin für Gifhorn
In der Kommunalpolitik tritt das BSW im Landkreis Gifhorn zur Landratswahl an. Die hierfür notwendigen Unterstützerunterschriften wurden nach Angaben des BSW gesammelt und die Kandidatin ist offiziell zugelassen. Bis 2026 plant die Partei, in allen Städten und Landkreisen Südostniedersachsens eigene Kandidaten aufzustellen. Gleichzeitig fordert das BSW eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen.
